„Wir brauchen bis zum 25. November ein bundesweites Stufenmodell“, sagt OBM Felix Schwenke aus Offenbach. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte mit den Ministerpräsidenten am Montag den „Lockdown light“ evaluiert. Sie war mit den Landeschefs übereingekommen, Ende November über weitere Maßnahmen gegen die Coronakrise zu beraten. Es bedürfe nun dringend einer national einheitlichen Lösung, forderte Schwenke in einem gestern verbreiteten Statement eindringlich.
OBM Schwenke: Koordiniertes Vorgehen und Regionencluster
„Einzelmaßnahmen in einer Kommune machen keinen Sinn, wenn das komplette Rhein-Main-Gebiet ein bundesweiter Hotspot ist“, sagt Schwenke am Beispiel Offenbachs. Hier sorgten tausende Berufspendler täglich für eine Durchmischung der Bevölkerung über kommunale Grenzen hinweg. Das Rhein-Main-Gebiet gilt als die am stärksten vernetzte Pendlerregion Deutschlands. „Es ist jetzt nicht die Stunde der Einzelkämpfer, sondern die Stunde eines koordinierten Vorgehens.“
Schwenke regt an, bei der Betrachtung des Infektionsgeschehens Regionencluster zu bilden. So könnten bei der Überschreitung einer bestimmten Inzidenz in der Gesamtregion die gleichen Maßnahmen greifen. Dies sollte nach bundesweit einheitlichen Kriterien geschehen. „Jetzt ist der Moment gekommen, bundesweite Verabredungen zu treffen, die dann in den betroffenen Regionen – zu denen nach aktueller Lage leider auch die Rhein-Main-Region zählen würde – insgesamt umgesetzt werden.“
Bundesweite Einheitlichkeit, Stufenmodell und Coronateam
Schwenke fordert ein nationales Stufenmodell, was Inzidenzwerte und davon abzuleitende Maßnahmen betrifft. Ausnahmen könnten dort gemacht werden, wo sich hohe Infektionszahlen auf ein klar eingrenzbares Ereignis zurückführen lassen. Ein bundesweit gültiges, transparentes Modell trage zur Nachvollziehbarkeit der Maßnahmen bei. Dies sei für deren Akzeptanz essentiell.
In diesem Sinn schlägt Schwenke überdies den Einsatz eines interdisziplinären Coronateams auf Bundesebene vor. Das solle für die Bundesregierung die Interessen der Wirtschaft und einzelner Bevölkerungsgruppen abwägen und mit den epidemiologischen Vorgaben der Virologen in Ausgleich bringen.
Infektionsdynamik: Schwenke präferiert nationale Abstimmung
Die Stadt Offenbach gilt als besonders erfahren, was den Umgang mit der Pandemie angeht. Bereits im Sommer entwickelte sie sich zum Hotspot, konnte das Infektionsgeschehen mit lokalen Maßnahmen aber wieder eindämmen. Damals sprach sich Schwenke noch dafür aus, auf lokal angepasste Maßnahmen zu setzen. Die aktuelle Infektionsdynamik lässt ihn nun ein bundesweit koordiniertes Vorgehen präferieren. Dafür habe er bereits im Städtetag sowie in regionalen Gremien geworben, teilt Schwenke mit.
