Für seinen Vorschlag, ins Konjunkturprogramm der Bundesregierung gegen die Coronakrise auch eine Förderung elektrisch betriebener Zweiräder aufzunehmen, bekommt OBM Boris Palmer aus Tübingen Rückenwind vom Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club (ADFC). Das Bundesfinanzministerium kommentiert Palmers Idee auf Nachfrage der OBM-Zeitung jedoch nicht.
ADFC begrüßt Palmers Idee einer Fahrradkaufprämie
Unterstützt Palmers Idee einer E-Bike-Förderung: ADFC-Bundesgeschäftsführer Burkhard Stork (Quelle: ADFC-Bilan)
Wenn sein Vorschlag auch zu einem „ungewöhnlichen Zeitpunkt“ komme, habe Palmer „inhaltlich völlig recht“, sagt ADFC-Bundesgeschäftsführer Burkhard Stork gegenüber der OBM-Zeitung. „Eine intelligente Prämie zum Fahrradkauf fehlt im Konjunkturpaket. Intelligent wäre eine Prämie vor allem dann, wenn sie zu einem Umstieg vom Auto auf das Fahrrad führt.“
Dahingehend sollten insbesondere gewerbliche Flotten etwa von Pflegediensten oder Handwerkern „jetzt besonders gefördert werden, um die verstopften Straßen zu entlasten“, so Stork. Die Forderung nach einer E-Bike-Förderung habe der ADFC gemeinsam mit einem breiten Verbände- und Unternehmensbündnis schon lange im Vorfeld des Konjunkturpakets gestellt.
Finanzministerium kommentiert Palmer-Idee nicht
Das Bundesfinanzministerium hingegen hält sich auf Nachfrage der OBM-Zeitung bedeckt. „Einzelne Vorschläge aus dem politischen Raum kommentieren wir wie üblich nicht“, teilt ein Ministeriumssprecher mit. Grundsätzlich hätten Nachhaltigkeit und Klimaschutz für die Bundesregierung eine „herausragende Bedeutung“, die sich auch im Konjunkturprogramm im Bereich der Mobilität zeige. Darin seien Maßnahmen enthalten, die unter anderem den „Strukturwandel im Automobilbereich“, die Stärkung des Schienenverkehrs, die Unterstützung des ÖPNV sowie den Ausbau der Ladeinfrastruktur, der Batteriezellenförderung oder Flottenerneuerungen forcierten.
In einem Schreiben an Bundesfinanzminister Olaf Scholz hatte Palmer vorgestern im Zusammenhang mit den Coronahilfen eine Kaufprämie für Elektrozweiräder angeregt, um eine diesbezügliche „Lücke“ im Konjunkturprogramm zu schließen. Warum sich darin die Förderung der Elektromobilität nur auf vierrädrige Fahrzeuge beschränke, erschließe sich ihm nicht, schrieb Palmer.
