Dortmunds OBM Thomas Westphal weist auf die Nöte der vom „Lockdown light“ Betroffenen hin. Die Bundeshilfe müsse schnell kommen.

Thomas Westphal, OBM aus Dortmund, appelliert in einem Schreiben an Bundesfinanzminister Olaf Scholz, die in Aussicht gestellten Finanzhilfen für die vom „Lockdown light“ betroffenen Unternehmen „zeitnah und unbürokratisch zur Verfügung zu stellen“. In seinem Brief vom Dienstag verweist der Oberbürgermeister darauf, dass die Lage „für viele sehr dramatisch“ sei. Es gehe um Existenzen.

Westpahl schreibt an Scholz: „unbürokratisch helfen“

Durch den „Lockdown light“ im November würden zahlreiche Veranstaltungen wie Weihnachtsmärkte abgesagt. Schausteller, Künstler oder Gastronomen, die ohnehin hohen Belastungen in der Coronakrise ausgesetzt sind, gerieten dadurch zusätzlich unter Druck. „Hier handelt es sich nicht um ein Luxus-, sondern um ein wirtschaftliches Kernproblem.“ Ganze Branchen und Wirtschaftszweige seien bedroht.

Dabei gehe es auch um die Akzeptanz der Instrumente im Kampf gegen die Coronakrise. „Die Gastronomie, das Beherbergungsgewerbe, die Schausteller, Kultur- und Kunstschaffende und das Veranstaltungsgewerbe haben sich in den letzten Monaten unter teils großen finanziellen Anstrengungen bemüht, tragfähige Hygienekonzepte zu entwickeln. Ausgerechnet diese Branchen treffen die neuen Regelungen bis ins Mark“, schreibt Westphal.

Dies betreffe unter anderem zahlreiche Soloselbstständige, die in den bisherigen Hilfspaketen „nicht immer angemessen berücksichtigt wurden“, so Westphal. „Sie brauchen jetzt ein starkes Signal.“ Die Politik müsse sensibel handeln, es gehe auch um ein Gerechtigkeitsempfinden.

Westphal: „Unsere Städte müssen lebenswert bleiben“

Grundsätzlich zeigt Westphal Verständnis für die Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens. Diese seien „notwendig“, führten aber zu „sehr harten Einschnitten“ bei den betroffenen Branchen und zu „existenzbedrohenden Herausforderungen“. Darüber hinaus sehen sich jenseits von Finanzfragen die Kommunen hinsichtlich ihrer Stadtentwicklung von den Coronamaßnahmen bedroht: „Letztlich müssen unsere Städte lebenswert bleiben. Und dazu gehört unbedingt, Kultur, Kunst und Genuss für Leib und Seele.“

Aktuelle Beiträge

Aktuelle News, Debattenbeiträge und urbane Zukunftsthemen. Zweiwöchentlich und kostenlos.
JETZT ANMELDEN »
Der Newsletter für die Transformation der Stadt.
Der Newsletter für die Transformation der Stadt:
News, Debattenbeiträge und urbane Zukunftsthemen. Zweiwöchentlich und kostenlos.
NEWSLETTER ABONNIEREN »