Das sogar nach zahlreichen Bund-Länder-Gesprächen noch teils unterschiedliche Vorgehen der Bundesländer im Kampf gegen die Coronakrise sorgt für weitere Misstöne auf der kommunalen Ebene. Nun ruft OBM Markus Zwick aus Pirmasens den Bund und die Länder hinsichtlich der Maßnahmen gegen die Coronakrise dazu auf, einheitlicher und transparenter vorzugehen.
Klarheit wichtig für Akzeptanz der Coronamaßnahmen
Bezüglich der Einschränkungen brauche es klare Parameter. Diese seien nicht nur wichtig für die Akzeptanz der Maßnahmen, sondern vermittelten den Menschen auch eine Perspektive auf mögliche Lockerungen. In einem Schreiben an Bundeskanzlerin Angela Merkel und die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer gibt Zwick ein Stimmungsbild aus seiner Stadt ab.
Dort träfen die bisherigen Restriktionen zwar durchaus auf Akzeptanz. Die Menschen trügen das Vorgehen „bislang mit großer Besonnenheit und Zustimmung mit“. Dies gelte, auch wenn die „teils dynamische Lage ein kurzfristiges Handeln erforderlich macht“. Der Konsens werde aber „auf eine harte Probe gestellt“, so Zwick in seinem Schreiben. „Denn viele Bürger bemängeln durch alle gesellschaftlichen Schichten hindurch das Fehlen eines klaren und erkennbaren Plans.“
Unterschiedliches Vorgehen der Länder irritiert
Dies vor allem deshalb, weil sich auf der Ebene der Länder im Anschluss an die Bund-Länder-Beschlüsse unterschiedliche Vorgehensweisen sogar in vergleichbaren Situationen zeigten. Damit sei eine klare Strategie von Bund und Ländern beim Kampf gegen die Pandemie nicht nachvollziehbar. Es bedürfe „mehr Klarheit über die aus Sicht der Politik erforderlichen Umstände, die Lockerungen und Öffnungen wieder ermöglichen sollen“.
Zwick spricht sich für klare Kriterien und „verlässliche Parameter“ aus, die als Maßstab für Verschärfungen und Lockerungen der Coronamaßnahmen gelten sollen. „Beispielsweise könnten angestrebte Inzidenzwerte, ein bestimmtes Maß an Schutzimpfungen oder das absehbare Ende saisonaler Erkältungsphasen herangezogen werden, um mittels eines Stufenplans den Menschen Perspektiven aufzuzeigen“, schreibt Zwick. Ebenso könne wie im vergangenen Herbst ein regionales „Ampelsystem“ mehr Klarheit schaffen und den Menschen Perspektiven auf ein „planvolles Wiederanfahren unterschiedlicher Lebensbereiche“ eröffnen.
Diese Transparenz diene überdies der weiteren Akzeptanz der Coronaregeln. Auch die „Kommunen als pragmatische Problemlöser“ seien auf eine solche Klarheit „dringend angewiesen“.
Der offene Brief von Zwick an Merkel und Dreyer kann hier auf der Webseite der Stadt Pirmasens abgerufen werden.
