Im Kampf gegen die Coronakrise fordert OBM Markus Zwick aus Pirmasens das Land Rheinland-Pfalz dazu auf, Nachbesserungen beim Betretungsverbot von Altenheimen vorzunehmen. Das Land hat gerade strengere Besuchsregeln für Senioren- und Pflegeheime erlassen, um die Verbreitung des Coronavirus insbesondere in der Risikogruppe älterer Menschen einzudämmen. Dies hatten zuvor die Oberbürgermeister von Pirmasens und Zweibrücken, Zwick und Marold Wosnitza, sowie die Landrätin des Kreises Südwestpfalz Susanne Ganster angeregt. Zwar sei es „beruhigend, dass nun im ganzen Land eine Regelung zum Schutz der Bewohner von Heimen getroffen wurde“, räumt Zwick ein. Ihm gehen die neuen Restriktionen aber nicht weit genug.
Pirmasenser Besuchsverbot greift weiter als das des Landes
Nach der neuen Landesregelung gelte das Besuchsverbot für eine Reihe von Personen nicht, darunter Ehegatten, Rechtsanwälte oder Betreuer. Die Pirmasenser Stadtverwaltung untersage aber auch solche Besuche grundsätzlich per Allgemeinverfügung. Ausnahmen vom Besuchsverbot mache sie in besonderen Einzelfällen. Die Stadt teilte gestern mit, daran weiterhin festhalten zu wollen. Die Entscheidung des Landes über das Einvernehmen zu der Pirmasenser Regelung stünde allerdings noch aus. Hier könnte es zu Spannungen zwischen der Kommune und dem Land kommen.
Auch, dass das Land in seiner neuen Regelung nicht wenigstens die Zahl und die Dauer der Besuche einschränke, wertet Zwick als „bedenklich“. Bisher seien Besuche auf einen Gast und eine Stunde am Tag begrenzt gewesen. Die neue Regelung des Landes beinhalte diese Restriktion nicht mehr.
Zwick fordert klare Regeln für die Mundschutz-Ausstattung
Zum weiteren Schutz ihrer Bewohner hatte Zwick am vergangenen Freitag die Pirmasenser Alten- und Pflegeheime aufgefordert, das Personal mit Mundschutz auszustatten. Dieser Aufforderung kommen derzeit alle nach. Hierzu wünscht sich Zwick ebenfalls eine landesweit gültige Lösung. Der OBM appelliert an das zuständige Gesundheitsministerium, eindeutige Regeln zum Schutz der Mitarbeiter und Bewohner in den Einrichtungen vorzugeben.
