Die Coronakrise belastet kommunale Haushalte. Als erste Stadt Bayerns führt Dinkelsbühl nun Kurzarbeit ein. Grundlage ist der neue Tarifvertrag “TV Covid”.

Fachwerkhäuser, verwinkelte Gassen, historische Türme und prächtige Torbögen aus Sandstein: Das malerische Dinkelsbühl rühmt sich dafür, eine der am besten erhaltenen mittelalterlichen Städte Deutschlands zu sein. Die bayerische Stadt wirbt auf ihrer Webseite mit dem Prädikat der „schönsten Altstadt Deutschlands“, das ihr ein deutsches Magazin einmal verliehen hatte. Der Tourismus brummt und ist ein festes Standbein lokalen Wirtschaft. Zumindest war das so bis zur Coronakrise. Seitdem bleiben die Gäste aber aus, was die Stadt besonders hart trifft. Nun bekommt Dinkelsbühl ein neues Label: Die Große Kreisstadt ist die erste Kommune in Bayern, die aufgrund der Coronakrise Kurzarbeit anmeldet. Dies betrifft fast ein Drittel ihrer Beschäftigten.

Grundlage für Kurzarbeit ist der “TV Covid”

Die Maßnahme fußt auf dem Tarifvertrag „TV Covid“, der vor wenigen Wochen zwischen der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände in Deutschland und den Gewerkschaften im öffentlichen Dienst geschlossen wurde. Der erlaubt es Kommunen erstmals, für bestimmte Bereiche Kurzarbeit einzuführen. Für die von Kurzarbeit betroffenen Beschäftigten sieht er zusätzlich zum Kurzarbeitergeld eine Aufstockung des Arbeitgebers auf 95 Prozent (beziehungsweise 90 Prozent in höheren Entgeltgruppen) des Nettoentgelts vor. Somit ist der wirtschaftliche Verlust für die Beschäftigten begrenzt, während die Stadt 60 bis 67 Prozent des Nettoentgelts der Beschäftigten als Kurzarbeitergeld von der Bundesagentur für Arbeit ersetzt bekommt.

Stadt bereitet Kurzarbeit vorausschauend vor

Als klar war, dass die Krise zu massiven auch finanziellen Einbrüchen führen wird, hat die Stadt diese Option vorausschauend vorbereitet und im Einvernehmen mit dem Personalrat eingeleitet. Die Kurzarbeit betrifft auch die Stadtwerke. In den betroffenen Bereichen wurden zunächst die letzten notwendigen Restarbeiten durchgeführt und Überstunden abgebaut. Nach der Veröffentlichung des Tarifvertrags Covid am 16. April führen die Stadt und die Stadtwerke zum 27. April in einigen Teilbereichen Kurzarbeit ein.

Zusammenwirken der Akteure entscheidend

OBM Christoph Hammer aus Dinkelsbühl (Quelle: Stadt Dinkelsbühl/privat)

OBM Christoph Hammer aus Dinkelsbühl (Quelle: Stadt Dinkelsbühl/privat)

Die schnelle Einführung von Kurzarbeit ist für Oberbürgermeister Christoph Hammer ein wesentlicher Faktor. „Jeder Tag ohne staatliche Unterstützung bringt die Stadt in ein weiteres, vermeidbares Defizit“, sagt er. Dem wolle man bestmöglich gegensteuern. „Alle Beteiligten haben sich gemeinsam in dieses Neuland der Kurzarbeit im öffentlichen Dienst gewagt“, sagt Hammer. Dies betrifft sowohl die Stadtführung, den Personalrat der Stadt als auch die Agentur für Arbeit. In der täglichen Arbeitspraxis zeigten die Beschäftigten Solidarität.

Die Dauer der Kurzarbeit hänge maßgeblich davon ab, wie lange die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie zu Einschränkungen bei Stadt und Stadtwerken führten. „Sobald es möglich ist, werden die Beschäftigungsverhältnisse wieder hochgefahren“, erklärt Hammer. Die solle so rasch wie möglich geschehen.

Stadt erwartet dramatische Einnahmenausfälle

Zu den von Kurzarbeit betroffenen Bereichen zählen das Landestheater, der Touristikservice mit Touristinfo sowie Hallenbad, Sauna und Freibad. Auch die Stadtbücherei, die Jugendpflege sowie einige Hausmeister und Reinigungskräfte können derzeit nicht oder nur in geringem Umfang beschäftigt werden. Die Stadt rechnet aufgrund der Coronakrise in ihrem Haushalt mit Einnahmeausfällen „in einem gewaltigen Umfang, der jetzt noch nicht völlig abgeschätzt werden kann“, etwa im Bereich des Theaters, der Bäder oder der Vermittlung von Unterkünften und Gruppenreisen. Zudem sind hohe Ausfälle im Aufkommen von Steuern und Beiträgen absehbar.

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