Nach der Videokonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit elf deutschen Großstädten vor zwei Wochen bezüglich des aktuellen Infektionsgeschehens in der Coronakrise laufen die vereinbarten Maßnahmen an. Die für heute angekündigte zweite Videokonferenz zwischen Merkel und den Stadtspitzen zur Evaluation der Lage in den urbanen Zentren fand aber nicht statt.
Auch für die kommende Woche hat Regierungssprecher Steffen Seibert keinen diesbezüglichen Termin in Aussicht gestellt. Auf Nachfrage der OBM-Zeitung kündigt ein Regierungssprecher lediglich eine Information darüber an, sobald ein weiterer Austausch zur pandemischen Lage zwischen der Kanzlerin und den OBM geplant sei.
Bundeswehr unterstützt Städte im Kampf gegen Corona
Amtshilfe: Die Bundeswehr unterstützt die Stadt Hagen bei der Kontaktpersonennachverfolgung. (Quelle: Stadt Hagen/Clara Treude)
Derweil starten insbesondere angesichts steigender Fallzahlen die zwischen der Kanzlerin und den Städten vereinbarten Hilfen des Bundes. Die Bundeswehr ist bereits in diversen Städten im Einsatz. In Hagen betrifft dies die Kontaktnachverfolgung. Zehn Soldaten der Luftwaffenunterstützungsgruppe aus Kalkar unterstützen das örtliche Gesundheitsamt. Der Hagener Beigeordnete und Kämmerer Christoph Gerbersmann, stellvertretender Leiter des Hagener Krisenstabs, spricht von einer „reibungslosen Zusammenarbeit“. Es sei „existentiell, die Kontakte von Coronainfizierten gründlich und schnell nachzuverfolgen“, um einen zweiten Lockdown verhindern zu können. Darüber hinaus bündelt die Verwaltung eigene Mitarbeiter für die Kontaktpersonennachverfolgung.
Auch in Leipzig ist die Bundeswehr aktiv. Dort leisten acht Angehörige der Streitkräfte dem Gesundheitsamt Amtshilfe sowohl mit medizinischem Fachpersonal zur Unterstützung der Abstrichteams als auch bei der Kontaktnachverfolgung. Die Soldaten stammen aus dem Sanitätsregiment Eins der Sachsen-Anhalt-Kaserne in Weißenfels. Der Einsatz der Bundeswehr zeige Solidarität „bei der Bewältigung dieser nationalen Herausforderung“, sagt Bürgermeister Ulrich Hörning.
Oberbürgermeister appellieren an die Bevölkerung
Gleichzeitig appellieren zahlreiche Oberbürgermeister an die Bevölkerung und rufen zur Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln auf, um die Virusverbreitung einzudämmen. Städte sagen traditionelle Veranstaltungen wie St.-Martin-Umzüge ab. Die örtlichen Maßnahmen, die von Einschränkungen der Personenanzahl bei privaten Zusammenkünften bis hin zu Sperrstunden reichen, variieren zwischen den Städten und hängen auch vom lokalen Infektionsgeschehen ab.
Nach dem Videotelefonat mit der Kanzlerin am 9. Oktober kündigte OBM Fritz Kuhn (Foto oben) für Stuttgart einschneidende Maßnahmen für den Fall eines weiteren Anstiegs der Infektionszahlen auf über 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen an. „Jetzt entscheidet sich, wie schwierig der Winter wird“, so Kuhn in seinem damaligen Appell an die Bevölkerung, die Coronaregeln einzuhalten. „Mein Ziel ist, Kitas, Schulen und Geschäfte offen zu halten“, warnte er vor einem zweiten Lockdown. Gestern lag die Sieben-Tage-Inzidenz in Stuttgart bei über 80.
Merkel vereinbart acht Punkte mit elf Großstädten
In der Videoschalte hatte Merkel am 9. Oktober mit elf deutschen Großstädten ein Achtpunktepapier zur Eindämmung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus besprochen. Es beinhaltet unter anderem eine Unterstützung der Städte durch das Robert-Koch-Institut ab einem Wert von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in sieben Tagen. Auch Kapazitäten der Bundeswehr stehen zur Hilfe bereit. In den vergangenen Tagen stiegen die Fallzahlen bundesweit an. Zahlreiche Kommunen überschreiten die kritischen Inzidenzwerte.
Bei der Videokonferenz mit der Kanzlerin waren die Oberbürgermeister und Bürgermeister der Städte Berlin, Hamburg, München, Köln, Düsseldorf, Dortmund, Frankfurt am Main, Essen, Bremen, Leipzig und Stuttgart vertreten.
