Die Stadt Cottbus entwickelt einen „Stufenplan für ein Leben mit Corona“. Sie möchte das Papier noch vor den nächsten Bund-Länder-Gesprächen hinsichtlich des weiteren Vorgehens in der Coronakrise an die Landesregierung übermitteln. Damit will sie die Debatte um die Aktualisierung der bis 14. Februar gültigen Eindämmungsverordnung prägen. Mit dem Stufenplan möchte sie dem Land Brandenburg einen Vorschlag unterbreiten, wie mit dem Infektionsgeschehen anhand klarer und einheitlicher Kriterien umgegangen werden kann und wie die lokalen Gegebenheiten dabei berücksichtigt werden können.
Lockerungen: Cottbus will Stufenplan vorschlagen
Vorausgegangen waren auf lokaler Ebene Gespräche zwischen OBM Holger Kelch und Vertretern der örtlichen Mittelstandsinitiative. Inspiriert ist der Vorstoß vom sogenannten Corona-Perspektivplan des Landes Schleswig-Holstein. „Wir müssen noch lange mit dem Virus und wohl auch mit seinen Mutationen leben“, sagt Kelch. „Deshalb brauchen wir einen gangbaren Weg, der einerseits das Gesundheits- und Pflegesystem vor Überlastung schützt, andererseits der lokalen Wirtschaft wieder Luft zum Atmen verschafft.“
Bereits in den vergangenen Tagen zeigten sich in mehreren Kommunen die Belastungen des Lockdowns insbesondere für das örtliche Gewerbe. Viele Städte stehen aufgrund des Lockdowns vor wirtschaftlichen Umwälzungen und sehen die Vitalität ihrer Zentren bedroht. Daher fordern sie Perspektiven und Zielsetzungen nach klaren Kriterien für Lockerungen. So auch Kelch: „Ermahnungen und Aufforderungen zum Durchhalten sind das eine, dem viele dankenswerterweise aufopferungsvoll und geduldig folgen. Aber wir wollen gemeinsam auch verlässliche Perspektiven und Ziele formulieren.“
Coronaregeln: Mehr Nachvollziehbarkeit durch klare Kriterien
Der Stufenplan, an dem die Stadt arbeitet, zielt darauf auf, transparente Kriterien für Lockerungen und Verschärfungen der Coronaregeln zu formulieren. Dafür könne die Inzidenzzahl, also die Anzahl an Neuinfektionen innerhalb einer Woche pro 100.000 Einwohner, als Maßstab gelten. In der neuen Eindämmungsverordnung des Landes müssten die Spielräume für lokale Entscheidungen wieder erhöht werden, heißt es in einer Verlautbarung der Stadt. Dies komme auch der örtlichen Wirtschaft und dem Kultursektor zugute, sofern die lokale Situation Lockerungen zulasse und entsprechende Hygienekonzepte vorlägen.
Zudem erhofft sich die Stadt, anhand eines solchen Stufenmodells auch irritierenden Widersprüchen entgegenwirken zu können. Dies betrifft etwa die Umstände, dass derzeit in Supermärkten Kleidung verkauft werden kann, der Fachhandel aber grundsätzlich schließen muss oder dass bundeslandspezifisch unterschiedliche Regeln für die Öffnung von Tierparks gelten.
Parallel zum Stufenplan entwickelt die Stadt eine Teststrategie speziell für Erzieher in Kitas und Grundschulen. Damit möchte sie eine Voraussetzung dafür schaffen, die Kitas möglichst offen zu halten und in Grundschulen Präsenzunterricht zu ermöglichen.
