OBM-Kommentar: Coronavirus versus Föderalismus
Der Coronavirus offenbart Defizite der föderalen Aufgabenteilung. Dies betrifft etwa die Frage nach der Schließung kommunaler Einrichtungen.
Der Coronavirus offenbart Defizite der föderalen Aufgabenteilung. Dies betrifft etwa die Frage nach der Schließung kommunaler Einrichtungen.
Der richtige Umgang mit dem Coronavirus sorgt für Differenzen zwischen OBM. Ludwigshafen schließt Einrichtungen, benachbarte Städte nicht.
Die Maßnahmen gegen den Coronavirus betreffen auch die Kommunalwahl in Bayern. In Augsburg stehen die Wahllokale im Zeichen des Infektionsschutzes.
Der Kampf gegen das Coronavirus wirkt sich auf die urbane Lebenswelt in Städten aus. Erste Veranstaltungen werden abgesagt.
Die Debatte um Hass und Hetze wird oft auf Rassismus und Rechtsextremismus fokussiert. Doch die Gefahr geht weit darüber hinaus und ist viel grundlegender.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier schaltet sich in die Debatte um Hass und Hetze ein. Er fordert Unterstützung für betroffene Kommunalpolitiker.
Im Freistaat Bayern findet am Sonntag die Kommunalwahl statt. Dabei werden in den Städten auch die Oberbürgermeister neu gewählt.
Städte fordern angesichts der prekären Situation für Flüchtlinge in Griechenland „sofortiges Handeln“ vom Bund und bieten freie Aufnahmekapazitäten an.
Der Hessische Städtetag schlägt Maßnahmen für die Mobilitätswende vor und fordert mehr Entscheidungskompetenz im Verkehrswesen für die Städte.
Die EU berät über ein Verbot von Gummigranulat in Kunstrasenplätzen. Das könnte den Breitensport in Kommunen treffen und hohe Kosten verursachen.