„Stark im Amt“: Neues Portal für Kommunalpolitiker gegen Hass und Hetze
Das neue Portal „Stark im Amt“ ist lokalen Amts- und Mandatsträgern bei Hass und Hetze eine Anlaufstelle. Der Bundespräsident ist Schirmherr.
Das neue Portal „Stark im Amt“ ist lokalen Amts- und Mandatsträgern bei Hass und Hetze eine Anlaufstelle. Der Bundespräsident ist Schirmherr.
Der Städtetag weist auf die Situation von Kindern und Jugendlichen in der Krise hin. Er fordert Hilfe. Größenordnung: zwei Milliarden Euro.
Der Städtetag mahnt Konsequenz bei der Impfkampagne als Basis für Lockerungsschritte an. Von Bund und Ländern fordert er Finanzhilfen.
Die Stadt Bochum richtet eine „Smart-City Innovation Unit“ ein. Darin arbeitet sie mit ihren kommunalen Unternehmen zusammen.
Tübingen hatte zuletzt testbasierte Öffnungsschritte als Alternative zum Lockdown gewagt. Die Bundesnotbremse beendet solche Modellprojekte.
Der European Green Deal funktioniert nicht ohne die lokale Ebene. Regensburg schließt nun den „Green Deal Regensburg“ für den Klimaschutz ab.
München bleibt Fußball-EM-Standort. Dafür hat die Stadt offenbar zugesagt, zu den Partien mindestens 14.500 Zuschauer zuzulassen.
Die UEFA drängt die EM-Städte dazu, trotz Corona Zuschauer in den Stadien zuzulassen. München sollte sich das Gebaren nicht gefallen lassen.
München ist Spielort der wegen Corona verschobenen Fußball-EM. Die UEFA will Zuschauer im Stadion, OBM Reiter kann dies nicht garantieren.
Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht mit OBM über bundeseinheitlichere Coronaregeln. Der Umgang mit lokalen Modellversuchen ist fraglich.