16 Städte hatten die Kanzlerin nach Zugang zu den EU-Coronahilfen gefragt. Deren Antwort sei unbefriedigend. Nun fassen die Städte nach.

Die 16 Städte, die in einem Schreiben an Bundeskanzlerin Angela Merkel einen direkten Zugang der Kommunen zu den EU-Aufbauhilfen gegen die Coronakrise gefordert hatten, untermauern ihre Position. Nach Informationen der OBM-Zeitung bezeichnen sie die Antwort der Kanzlerin auf ihren Brief als unbefriedigend.

Auf Anfrage der OBM-Zeitung hatte ein Regierungssprecher unter anderem darauf verwiesen, dass die kommunale Ebene in die Entscheidung über die Mittelverteilung nicht involviert sei und sich die Städte bei der Programmierung der Coronahilfen an die jeweiligen Länder wenden können.

EU-Coronahilfen: 16 Städte fassen bei der Bundesregierung nach

Die 16 Städte, die dem Eurocities-Netzwerk angehören und sich angesichts der deutschen EU-Ratspräsidentschaft an Merkel wandten, haben sich mittlerweile auf Arbeitsebene abgestimmt. Sie planen, mit einem weiteren Schreiben bei der Bundesregierung nachzufassen. Das soll an das Bundeswirtschaftsministerium und an das Auswärtige Amt gehen, in Kopie an den Chef des Bundeskanzleramts. Denn es sei ihnen ja gerade um einen direkten Zugang zu den Förderinstrumenten gegangen. Der Hinweis auf die Zuständigkeit der Bundesländer werde diesem Ansinnen nicht gerecht.

Zu den Unterzeichnern des Briefs an Merkel gehören die OBM Ashok Sridharan aus BonnBarbara Ludwig aus ChemnitzUllrich Sierau aus DortmundDirk Hilbert aus DresdenThomas Geisel aus DüsseldorfThomas Kufen aus EssenPeter Feldmann aus Frankfurt am MainBelit Onay aus HannoverFrank Mentrup aus KarlsruheUlf Kämpfer aus KielHenriette Reker aus KölnBurkhard Jung aus LeipzigPeter Kurz aus MannheimMarkus Lewe aus MünsterDieter Reiter aus München und Fritz Kuhn aus Stuttgart.

Aktuelle Beiträge

Aktuelle News, Debattenbeiträge und urbane Zukunftsthemen. Zweiwöchentlich und kostenlos.
JETZT ANMELDEN »
Der Newsletter für die Transformation der Stadt.
Der Newsletter für die Transformation der Stadt:
News, Debattenbeiträge und urbane Zukunftsthemen. Zweiwöchentlich und kostenlos.
NEWSLETTER ABONNIEREN »