Es stellen sich europapolitische Weichen für die Städte: Seit dem 1. Juli 2020 übernimmt die Bundesrepublik Deutschland für sechs Monate die Präsidentschaft im Rat der Europäische Union. In dieser Zeit wird auch eine Neufassung der 2007 verabschiedeten „Leipzig-Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt“ erwartet. Dies bedeutet – neben aktuellen Themen Europas wie der Coronakrise, die sich auch auf der kommunalen Ebene abspielen – eine zusätzliche Betroffenheit der Städte. Was erwarten die deutschen OBM von der EU-Ratspräsidentschaft? Für welche Anliegen der Städte erhoffen sie sich eine besondere Berücksichtigung? Und vor welchen allgemeinen Herausforderungen steht Europa aus Ihrer Sicht? Dies fragt sie die OBM-Zeitung. An dieser Stelle spricht OBM Michael Ebling aus Mainz.
OBM Michael Ebling: „Gemeinsame Antworten auf drängende Fragen“
Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft startet unter den Eindrücken der Coronakrise. „Ich erwarte von der deutschen EU-Ratspräsidentschaft, dass sie mit Entschlossenheit und Weitsicht, aber auch im Bewusstsein von Verantwortung und Solidarität den wirtschaftlichen Wiederaufbau in Europa steuern“, sagt OBM Michael Ebling aus Mainz.
Zudem erhofft sich der Mainzer Oberbürgermeister von der europäischen Politik in dieser Zeit „gemeinsame Antworten auf die drängenden Fragen der Bürger“. Dies betreffe die „immensen Belastungen durch die Coronapandemie für die Gesundheitssysteme, die Wirtschaft, das kulturelle und soziale Miteinander“. Zugleich weitet Ebling den Blick und verweist etwa auf Fragen der Nachhaltigkeit, auf die Klimakrise oder das Thema Migration.
„Ein starkes Bewusstsein für die Rolle der Kommunen“
Für die Bewältigung der europäischen Aufgaben erhofft sich Ebling „ein starkes Bewusstsein für die Rolle der Städte und Kommunen“. Es gelte, den Stellenwert der lokalen Ebene im Sinne der Multilevel Governance zu stärken. „Denn hier, in den Kommunen, wird nicht nur umgesetzt, was auf europäischer Ebene beschlossen wird. Hier wird Europa gelebt.“
Oberbürgermeister zur Deutschen EU-Ratspräsidentschaft
Hier spricht OBM Ashok Sridharan aus Bonn.
Hier spricht OBM Toni Vetrano aus Kehl.
Hier spricht OBM Octavian Ursu aus Görlitz.
Hier spricht OBM Peter Kurz aus Mannheim.
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