Oberbürgermeister Christian Geselle konkretisiert seine Idee eines kommunalen Energiezuschusses, die er bereits Mitte April vorgestellt hatte. Demnach sollen alle rund 205.000 Einwohner von Kassel einmalig ein sogenanntes Einwohner-Energie-Geld erhalten. Das Einwohner-Energie-Geld beträgt 75 Euro. Dies teilt die Stadt im Zusammengang mit dem Entwurf eines Nachtragshaushaltsplans, den Geselle gestern vorlegte, mit. Demnach veranschlagt Geselle inklusive Planung und Umsetzung 15,8 Millionen Euro für das Einwohner-Energie-Geld. Es ist der größte Aufwandsposten im Nachtragshaushalt.
Kassel will Einwohner-Energie-Geld auszahlen
Hintergrund für Geselles Vorschlag ist der Ukrainekonflikt und die in diesem Zusammenhang stark steigenden Energiepreise. Die Preisentwicklung könne zu sozialen Verwerfungen führen. Schon jetzt seien die insgesamt steigenden Lebenserhaltungskosten für viele eine große finanzielle Last. Zum kommenden Winter sei ein weiterer Anstieg der Preise für Energie zu befürchten, so der Oberbürgermeister. Dem gelte es, entgegenzusteuern.
Der Energiezuschuss soll die Preissteigerung während der Wintermonate 2022/2023 abfedern. Antragsberechtigt sind alle Einwohner, die zwischen 1. Oktober 2022 und 31. März 2023 hauptsächlich in Kassel gemeldet sind. Für Minderjährige oder Hilfsbedürftige stellen deren Erziehungsberechtigten oder Betreuer den Antrag. Auf Sozialleistungen wird das Einwohner-Energie-Geld nicht angerechnet. Ab Oktober versendet die Stadt ein diesbezügliches Infoschreiben an ihre Einwohner.
Einwohner-Energie-Geld richtet sich auch an Rentner
Im Unterschied zur zuletzt beschlossenen Energiepreispauschale des Bundes schließe das Kasseler Einwohner-Energie-Geld eine Lücke, meint Geselle. Die Finanzhilfe richte sich nämlich auch an Rentner.
„Wir können und sollten uns das in dieser Krisenlage leisten, denn wir haben in den Vorjahren gut gewirtschaftet“, sagt Geselle mit Blick auf den Energiezuschuss als Posten im städtischen Haushalt. Insgesamt plant die Stadt in ihrem Haushaltsplan 2022 mit einem knappen Überschuss in Höhe von etwa einer Million Euro. Die Stadtverordnetenversammlung entscheidet am 18. Juli über den Nachtragshaushalt.
Kassel baut die Energieversorgung um
Über die einmalige, kurzfristige Unterstützung der Einwohner hinaus, verfolge die Stadt eine Gesamtstrategie zur Energieversorgungssicherheit, betont der Oberbürgermeister. „Mittel- und langfristig werden weitere Projekte zum Umbau der Energieversorgung vorangetrieben.“ Etwa will die städtische Wohnungsgesellschaft 145 Wohnobjekte mit Hybridheizungen ausstatten. Die Luft-Wasser-Wärmepumpen ergänzen bestehende Gas-Kesselanlagen; hinzu kommen Photovoltaikanlagen. Das Hybridsystem läuft nach Angaben der Stadt auch bei Eidgasausfall.
Grundsätzlich will die Stadt ihre Versorgungsinfrastruktur auf Erneuerbare Energien umstellen. Dies betrifft auch die Städtischen Werke. Geselle kündigt an, dass diese sich verstärkt mit innovativer Technologie in den Bereichen Photovoltaikanlagen, Elektromobilität und Wärmepumpen befassen. Zudem werde der Ausbau des städtischen Fernwärmenetzes vorangetrieben. Bereits heute deckt die Versorgung über das Netz ein Viertel des Wärmebedarfs in Kassel. Geselle: „Die Energieversorgung für die Menschen in Kassel soll sicher und bezahlbar sein.“
