„Enttäuscht“ zeigt sich das Städtenetzwerk Eurocities hinsichtlich des Einbezugs der kommunalen Ebene in die nationalen EU-Wiederaufbaupläne. Die Städte hatten darauf gehofft, eine wichtige Rolle bei der Programmgestaltung für die Mittelverwendung zu bekommen. Dies sagt ein Eurocities-Sprecher gegenüber der OBM-Zeitung.
Städte als relevante Ebene der Transformation
Unter dem Titel „Next Generation EU“ stellt die Europäische Union als Wiederaufbauhilfe nach der Coronakrise den Nationalstaaten insgesamt 750 Milliarden Euro zur Verfügung. Das Geld soll auch dazu dienen, die gesellschaftliche Transformation etwa hinsichtlich der europäischen Klimaschutzziele zu meistern. Um Mittel abrufen zu können, mussten die Staaten ihre Maßnahmen in Wiederaufbauplänen darlegen. Der Einbezug der kommunalen Ebene ist dabei ein Kriterium für die Annahme.
Laut Eurocities ist dessen Umsetzung nur wenig gelungen. Zuvor hatten sich die Eurocities-Städte mehrfach dafür eingesetzt, auf die Belange der Kommunen hinzuweisen. Im Zuge der deutschen EU-Ratspräsidentschaft wandten sich die 16 deutschen Eurocities-Städte diesbezüglich an Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Nun konzentriere man sich darauf, dass die Städte sich in die konkreten Maßnahmen intensiv einbringen können, teilt der Eurocities-Sprecher mit.
