Anlässlich des Europatags rufen zahlreiche deutsche OBM die Bürger dazu auf, sich an der Konferenz zur Zukunft Europas zu beteiligen. Der Prozess, der etwa ein Jahr dauert, möchte die Bürger in die zukünftige Gestaltung der EU einbinden. Unter anderem stehen dabei Themen wie Klimawandel, Digitalisierung, soziale Gerechtigkeit, Gesundheit, Migration, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie im Fokus.
Konferenz zur Zukunft Europas will Bürger einbinden
Seit 19. April ist im Internet eine Plattform zur Konferenz zur Zukunft Europas unter https://futureu.europa.eu/ abrufbar. Die bietet den Bürgern nicht nur ein Informations- und Veranstaltungsangebot, sondern auch die Möglichkeit, sich in den Diskurs um die Zukunft Europas einzubringen. Die drei zentralen EU-Institutionen – das Europäische Parlament, die Kommission und der Rat – starten die Konferenz offiziell am kommenden Sonntag, dem Europatag.
„Die Coronapandemie sowie politische Ereignisse haben uns in den letzten Jahren gezeigt, dass der Prozess der europäischen Integration noch lange nicht abgeschlossen ist“, sagt Uwe Conradt, OBM von Saarbrücken und Mitglied im Europäischen Ausschuss der Regionen. „Auch zukünftig müssen wir daran arbeiten, die europäische Einigung weiter voranzutreiben und Herausforderungen gemeinsam zu lösen.“
Saarbrücken, gelegen in der Grenzregion zu Frankreich, verstehe sich als „Vorreiter an einer der Nahtstellen zwischen den EU-Mitgliedsstaaten für das Zusammenwachsen“. Exemplarisch verweist Conradt auf den Eurodistrict SaarMoselle, der das Leitbild eines gemeinsamen Lebensraums definiere.
Europatag: Städte bekennen sich zur europäischen Idee
Zahlreiche Städte, die sonst zum Europatag lokale Aktionen und Events im Geiste der europäischen Integration organisieren, weichen in Zeiten der Coronakrise auf alternative Formate aus. Die bayerische Stadt Nürnberg beflaggt nicht nur ihr Rathaus mit der Europafahne, sondern startet auch eine Postkartenaktion. Auf diese Weise möchte das Nürnberger Europe-Direct-Büro Ideen für die zukünftige Ausgestaltung Europas sammeln.
„Die vergangenen 14 Monate standen im Zeichen der Covid-19-Pandemie. Aber sie waren auch geprägt durch Hilfsbereitschaft und Solidarität“, sagt Nürnbergs OBM Marcus König. Die europäische Solidarität zeige sich „bei aller Kritik“, so König, etwa an der gemeinsamen Impfstoffbestellung und -verteilung sowie am Coronawiederaufbaufonds. „Deshalb ist es gerade in diesem Jahr wichtig, den Europatag zu feiern, denn die europäische Zusammenarbeit bedeutet Aufbruch und Fortschritt.“
Städte mit Plädoyer für europäischen Zusammenhalt
Insofern komme die Konferenz zur Zukunft Europas „zur rechten Zeit“, pflichtet OBM Margret Mergen aus Baden-Baden bei. Wie ihre Amtskollegen ruft sie zur Teilnahme daran auf. Die Coronapandemie zeige die Wichtigkeit der Zusammenarbeit in Europa – in Forschung und Wissenschaft, in Krisen sowie mit Blick auf den Wiederaufbau der Wirtschaft. Die während der Coronakrise „unkoordinierte Schließung innereuropäischer Grenzübergänge“ sowie die schleppend angelaufene Impfkampagne zeigten zugleich „die Unzulänglichkeiten des geeinten Europas“, an denen es zu arbeiten gelte.
Auch die rheinland-pfälzische Stadt Bad Kreuznach verzichtet in diesem Jahr auf Präsenzveranstaltungen zum Europatag am 9. Mai. Stattdessen übermittelt OBM Heike Kaster-Meurer (Foto oben) in einer Videobotschaft das Plädoyer für europäischen Zusammenhalt. „Leider werden heute jahrzehntealte Allianzen zunehmend infrage gestellt“, sagt sie. „Die sozialen Folgen der Pandemie, der antieuropäische Populismus, der Umgang mit den Migrationsentwicklungen und der Klimawandel – diese Probleme können wir nur durch die gemeinsame Kraft der 500 Millionen Menschen Europas meistern.“
Hintergrund: Der Europatag am 9. Mai
Der Europatag am 9. Mai geht auf das Jahr 1959 zurück. Damals stellte der französische Außenminister Robert Schuman den sogenannten Schuman-Plan vor. Der Schuman-Plan sah eine Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl vor. Sie bildete nach dem Zweiten Weltkrieg eine Grundlage der europäischen Aussöhnung, Zusammenarbeit und Integration. Sie ist Keimzelle der Europäischen Union.
