Bei seinem Besuch in Kiew haben Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selensky am Mittwoch die Bedeutung von Städtepartnerschaften im Kontext des Ukrainekonflikts betont. Beide Staatsmänner rufen zur Bildung neuer deutsch-ukrainischer Städtekooperationen auf. Zudem übernehmen sie die Schirmherrschaft des deutsch-ukrainischen Städtepartnerschaftsnetzwerks.
Städtepartnerschaften als Ausdruck „gemeinsamer Werte“
Gegenüber der russischen Aggression verbänden Deutsche und Ukrainer „gemeinsame europäische Werte“, so Steinmeier und Selensky in ihrem gemeinsamen Aufruf. Kommunale Partnerschaften brächten dies zum Ausdruck. Sie seien „unverzichtbarer Teil eines lebendigen Europas der Zivilgesellschaften“ und des bilateralen Austauschs. Der Wert von Städtepartnerschaften zeige sich angesichts des Krieges in besonderer Weise.
Deutsche Kommunen hätten zuletzt große Solidarität bewiesen – sei es bei der Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge oder bei der Organisation von Hilfslieferungen in die Ukraine. Oft seien Kommunalpartnerschaften dafür eine Basis. „Sie fördern den Erfahrungsaustausch, und sie leisten schon jetzt einen Beitrag zur wirtschaftlichen Erholung und zum Wiederaufbau der Ukraine.“
„Europäische Integration beginnt auf kommunaler Ebene“
Insofern legten Städtekooperationen nicht nur „das Fundament für eine gemeinsame Zukunft“ der Zivilgesellschaften, sondern sie sendeten in diesem Sinne auch „ein klares Signal an Moskau“. Ihren Aufruf, sich dem deutsch-ukrainischen Städtepartnerschaftsnetzwerk anzuschließen beziehungsweise neue Partnerschaften einzugehen, richten Steinmeier und Selensky an „Kommunalverwaltungen und führende Mitglieder der Zivilgesellschaft“.
Dabei untermauern sie auch die Rolle des interkommunalen Austauschs für das Streben der Ukraine nach einem Beitritt zur EU. „Wir glauben, dass europäische Integration bereits auf kommunaler Ebene beginnt. Daher appellieren wir an alle deutschen Akteure der deutsch-ukrainischen Städtepartnerschaften, zur zukünftigen EU-Mitgliedschaft der Ukraine beizutragen. Das Teilen von Best Practices der EU und die Unterstützung bei Anpassungen an EU-Standards können den europäischen Weg der Ukraine stärken.“
Zahl deutsch-ukrainischer Städtepartnerschaften steigt
Das deutsch-ukrainische Städtepartnerschaftsnetzwerk wird unterstützt durch die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) von Engagement Global. Nach Angaben von Engagement Global ist die Anzahl der Partnerschaften zwischen deutschen und ukrainischen Kommunen in diesem Kontext seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine von rund 70 auf derzeit 107 gestiegen. Weitere Partnerschaften sind demnach in Planung. „Deutsch-ukrainische Städtepartnerschaften tragen entscheidend dazu bei, unser gemeinsames Europa aufzubauen und zu stärken“, sagen Steinmeier und Selensky.
