OBM-Video: Klimawandel, gesellschaftliche Transformation und neue Chancen für Europa

Angesichts der „teilweise feststellbaren Europafeindlichkeit oder Europamüdigkeit ist es umso wichtiger, alle Formen der Partnerschaft zu nutzen, die uns zur Verfügung stehen“, sagt OBM Markus Lewe aus Münster. Zuletzt hat die Stadt eine Klimapartnerschaft mit dem italienischen Bologna geschlossen. Damit wolle man die grenzüberschreitende Kraft einer interkommunaler Kooperation nutzen, um eine kommunale Antwort auf die globale Herausforderung des Klimawandels zu geben. Zugleich stehe die Partnerschaft im verbindenden Geist Europas. Dies sagte Lewe in einem Videointerview gegenüber der OBM-Zeitung am vergangenen Freitag (13. November; siehe unten).

Münster und Bologna: Klimapartnerschaft auf Italienreise geschmiedet

Die Klimapartnerschaft geht auf eine Reise von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach Italien im vergangenen September zurück. Steinmeier besuchte seinen italienischen Amtskollegen Sergio Mattarella, um im Zeichen der Coronakrise die Städteverbindungen zwischen beiden Ländern zu unterstreichen.

Lewe begleitete den Bundespräsidenten auch als Vizepräsident des Deutschen Städtetags und nutzte die Gelegenheit, für die Stadt Münster eine Klimapartnerschaft mit Bologna zu schmieden. Offiziell unterschrieben werden soll die Partnerschaft im kommenden April oder Mai, stellt Lewe im OBM-Video in Aussicht.

Klimapartnerschaft als Blaupause für weitere Fachpartnerschaften

Die Klimapartnerschaft sei Ausdruck der progressiven Kraft kommunaler Netzwerke für die Lösung globaler Herausforderungen wie den Klimawandel, so Lewe. Sie zielt auf einen diesbezüglichen Austausch zwischen Münster und Bologna und gemeinsame Projekte ab. Im Augenblick befinde man sich noch in einem Prozess des Abgleichs.

Im ersten Schritt gehe es darum, die Klimaprogramme der jeweiligen Städte miteinander zu vergleichen. So sollen sowohl Schnittmengen festgestellt werden als auch innovative Projekte, die die Städte von der jeweils anderen Stadt übernehmen können. Darüber hinaus wolle man gemeinsame Projektachsen definieren, um eine stabile, operative Kooperationsbasis zu entwickeln. Diese Struktur der Zusammenarbeit könne auch als Blaupause für weitere Partner, neue Partnerschaften oder ähnliche Vorhaben anderer Städte gelten, so Lewe.

Klimapartnerschaft fokussiert Bereiche Energie und Mobilität

Strukturell fänden sich in Bologna und Münster vergleichbare Voraussetzungen für die Klimapartnerschaft. Beide Städte verstünden sich als Universitätsstädte, hätten eine vergleichsweise junge Bevölkerung und zeichneten sich durch eine recht solitäre Lage in ihrem Umland aus, erklärt Lewe. Inhaltliche Schwerpunkte will die Klimapartnerschaft auf die Bereiche Energie und Mobilität setzen.

Im Bereich der zukünftigen Energieproduktion in den Städten wollen beide ihre Konzepte für den Einsatz neuer Energien austauschen. Dabei wolle man unter anderem Methoden erörtern, wie man „beispielsweise weg von großen Kraftwerken hin zur Geothermie“ komme. Zudem stimme man sich über lokale Lösungen zur Energiespeicherung, -umwandlung oder -einsparung ab. Im Bereich der Mobilität möchten die Städte ihre Erfahrungen teilen: Während in Bologna eine neue Metrobahnstruktur aufgebaut wird, gilt Münster als Fahrradstadt.

Interkommunale Kooperation als Stabilisierungsfaktor Europas

Zwar unterlägen beide Städte einer unterschiedlichen nationalen Gesetzgebung, räumt Lewe ein. Doch in Bezug auf pragmatische Lösungen und einen diesbezüglichen Wissenstransfer über nationale Grenzen hinweg erwiesen sich gerade die interkommunale Kooperation und die persönlichen Begegnungen vor Ort als Innovationstreiber. Darauf hinzuweisen und entsprechende Verbindungen zu stärken, sei auch das Anliegen der beiden Staatschefs gewesen, erinnert Lewe an die Italienreise des Bundespräsidenten.

Aus europäischer Perspektive bedeuteten Partnerschaften wie die zwischen Münster und Bologna ebenfalls einen Stabilisierungsfaktor. Nicht abstrakt europäisch, sondern konkret in den Kommunen ließen sich dadurch „glaubwürdige Konzepte, um den gigantischen Herausforderungen des Klimawandels gerecht zu werden,“ umsetzen.

Die einzelnen Projekte spielten sich vor Ort, in der jeweiligen Stadtgesellschaft, ab. Insofern seien partizipative Ansätze nicht nur für den ökologischen Gedanken essentiell, sondern entsprächen auch dem Geist der europäischen Integration. Dies korrespondiere schließlich mit den Nachhaltigkeitszielen der EU, dem sogenannten European Green Deal.

Coronakrise und Klimawandel: Die Bedeutung der Städte wächst

Dabei erkennt Lewe eine „Zeitenwende“, die durch die Coronakrise zusätzlich dynamisiert werde. Der Oberbürgermeister spricht von einer gesellschaftlich tiefgreifenden Transformation. Viele Selbstverständlichkeiten stünden infrage. Dazu gehöre die bisherige „Grundkonzeption Wohlstand durch Verbrennung“. Angesichts der immensen CO2-Belastung funktioniere diese nicht mehr, sondern zerstöre Zukunftschancen. Nun gehe es darum, „wie wir unsere Lebensformen sich so anpassen können, dass wir neue Wertschöpfungsketten finden“.

Solche grundlegenden Fragen würden „viel zu stark national eingegrenzt besprochen und zu wenig mit unseren europäischen Freunden“, meint Lewe. „Wenn wir Europa nicht im Kleinen leben, wird das auch im Großen nicht funktionieren.“ In diesem Kontext erhofft sich Lewe von der Klimapartnerschaft zwischen Münster und Bologna eine Ausstrahlungskraft: Ihr Erfolg solle „ermutigend wirken auf andere Städte“, sich ähnlich als Global City zu verstehen und sich miteinander zu vernetzen.

Dies berge eine „riesengroße Chance, Europa weiter voranzubringen“. Lewe spricht von einem „neuen Step in der europäischen Kooperation“. Sowohl im Kampf gegen die Pandemie als auch bei der Bewältigung des Klimawandels wachse das Gewicht der Kommunen und des Handelns der Menschen vor Ort. „Die Rolle der Städte viel größer als bisher.“

Das Foto oben zeigt OBM Lewe und Bolognas stellvertretende Bürgermeisterin Valentina Orioli beim Videotelefonat.