Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier würdigt die Rolle der Kommunen in der Coronakrise. In einem gemeinsamen Brief mit seinem italienischen Amtskollegen Sergio Mattarella wendet er sich diesbezüglich an mehr als 800 Bürgermeister von Partnerkommunen in Deutschland und Italien. Darin betonen beide Staatsoberhäupter die Rolle von Städte- und Gemeindepartnerschaften.
Zuletzt hatten die kommunalen Spitzenverbände, etwa der Deutsche Städtetag und der Deutsche Städte- und Gemeindebund, im Hinblick auf die deutsche EU-Ratspräsidentschaft die Bedeutung internationaler Städtediplomatie unterstrichen. Sie regen an, Städteverbindungen im Sinne des europäischen Gedankens zu stärken.
Auch Steinmeier und Mattarella schreiben, dass sie sich für die Förderung der kommunalen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Italien einsetzen wollen.
Städteverbindungen ein „unschätzbares Gut“ für Europa
Die Gesten der Solidarität im Netzwerk der über 350 deutsch-italienischen Städtepartnerschaften seien in der Coronakrise „wichtige Signale“, die Mut und Hoffnung vermittelten, schreiben die Staatsoberhäupter. Die Bürgermeister vor Ort leisteten täglich einen entscheidenden Beitrag im Kampf gegen das Virus.
„Die Städte und Gemeinden in Italien und Deutschland haben innerhalb weniger Tage die kommunale Arbeit neu organisiert und zusätzliche Angebote entwickelt, um den Menschen in der Krise zu helfen“, so Steinmeier und Mattarella. Dabei habe sich auch grenzüberschreitende Solidarität gezeigt.
Aus Deutschland hatte sich im April etwa OBM Peter Kurz aus Mannheim dem deutsch-italienischen Appell des Vereins United Europe angeschlossen. Der Appell richtete sich an die EU und ihre Mitgliedsstaaten und betonte angesichts der Coronakrise die Errungenschaften europäischer Gemeinschaft.
Die Bürgermeister stünden „auch jenseits der Krise seit jeher für ein gelebtes, grenzüberschreitendes Europa“, schreiben Steinmeier und Mattarella nun. Die dadurch entstandenen vielfältigen Verbindungen seien „ein unschätzbares Gut, das Europa gerade in diesen äußerst schwierigen Zeiten stark macht“. Nur gemeinsam könne man auf „diese dramatischen Auswirkungen“ überzeugende Antworten finden.
Steinmeier und Mattarella ermutigen zu Städtepartnerschaften
Daher möchten die Staatsoberhäupter die Bürgermeister dazu ermutigen, „den Austausch im Netzwerk der deutsch-italienischen Städtepartnerschaften zu den die Kommunen in Italien und Deutschland verbindenden Themen noch weiter zu verstärken, zum Beispiel durch regelmäßige digitale Konferenzen“. Auch für den Aufbau neuer kommunaler Partnerschaften sprechen sie sich aus.
Gleichsam stellen sie selbst in Aussicht, die jeweiligen Staatsregierungen zu bitten, die kommunale Zusammenarbeit zwischen Italien und Deutschland zu fördern. „Die deutsch-italienische Zusammenarbeit ist zentral für ein starkes, solidarisches, zukunftsorientiertes Europa. Die grenzüberschreitende kommunale Arbeit leistet dafür einen wesentlichen Beitrag.“
