Haushalt

Altschulden können die Stadtentwicklung hemmen. Denn für die Umsetzung von Stadtstrategien ist finanzielle Handlungsfähigkeit erforderlich.

Aktuelle Beiträge zum Thema Haushalt

Neubrandenburg (Quelle: Stadt Neubrandenburg/Oppermann Fotografie)DDR-Altschulden: Warten auf die EU 14.02.2022 - Mecklenburg-Vorpommern befreit seine Kommunen von DDR-Wohnungsbaualtschulden. Dass das komplett gelingt, muss die EU noch zustimmen. weiterlesen
Der Geschäftsführer des Bunds der Steuerzahler Rheinland-Pfalz, Rene Quante (Quelle: Bund der Steuerzahler RLP)„Was wäre die Schuldenbremse dann noch wert?“ 02.02.2022 - Rheinland-Pfalz plant eine Altschuldenlösung für Kommunen. Doch der Bund der Steuerzahler meldet verfassungsrechtliche Bedenken an. weiterlesen
Tübingen (Quelle: Stadt Tübingen/Alexander Gonschior)Tübingen mit Zwischenfazit zur Verpackungsteuer 01.02.2022 - Als erste deutsche Stadt erhebt Tübingen eine Verpackungsteuer. Mit Blick auf die Abfallentsorgung im Januar zieht sie ein Zwischenfazit. weiterlesen
Freibad Waschmühle Kaiserslautern (Quelle: Andreas Erb)Jährlich eine Milliarde Euro für die Sportstätten 28.01.2022 - Ein hoher Investitionsstau belastet die Sportstätten. Um den zu lösen, fordert der Städtetag vom Bund jährlich eine Milliarde Euro. weiterlesen
Glasfaserkabel im Breitbandausbau (Quelle: Gerhard Seybert - stock.adobe.com)Pforzheim digitalisiert mit Bundesmitteln 25.01.2022 - Die Stadt Pforzheim muss in den kommenden Jahren ihre Rücklagen nutzen. Bei der Digitalisierung helfen Fördermittel des Bundes. weiterlesen
OBM Heiko Wingenfeld aus Fulda (Quelle: Hessischer Städtetag/Stadt Fulda)Wingenfeld fordert Reform der Krankenhausfinanzierung 07.01.2022 - Corona prägt die Jahrespressekonferenz des Hessischen Städtetags. Dabei kommt die Forderung nach einer Reform der Krankenhausfinanzierung auf. weiterlesen
Ralph Spiegler in Mainz (Quelle: Andreas Erb)„Finanzielle Spielräume müssen verbessert werden“ 03.01.2022 - Eine langfristige Coronastrategie, ein zweiter Rettungsschirm, mehr Tempo beim Klimaschutz: Der DStGB legt einen Zukunftsplan Deutschland vor. weiterlesen
Landtag Rheinland-Pfalz in Mainz (Quelle: Torsten Silz/Landtag RLP)Ein „Durchbruch“ im rheinland-pfälzischen Finanzstreit? 28.12.2021 - Seit Jahren streiten das Land Rheinland-Pfalz und die Städte um Altschulden. Der Koalitionsvertrag auf Bundesebene könnte zur Lösung führen. weiterlesen
Markus Lewe (Quelle: Deutscher Städtetag/Paul Philipp Braun)„Wir wollen starke und handlungsfähige Städte“ 14.12.2021 - Der neue Städtetagpräsident Markus Lewe über das Konnexitätsprinzip, die Notwendigkeit einer Altschuldenlösung und urbane Zukunftsthemen. weiterlesen
Tübingen (Quelle: Stadt Tübingen/Alexander Gonschior)Weniger Müll: Tübingen führt Verpackungsteuer ein 13.12.2021 - Tübingen sieht sich in der Pionierrolle: Zum 1. Januar führt die Stadt eine lokale Verpackungsteuer ein. Damit geht ein Rechtsstreit… weiterlesen