Raus aus den roten Zahlen: Vertreter von Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern üben den Schulterschluss gegenüber Land und Bund. Es geht laut einer Pressemeldung der Hansestadt Rostock um die Verteilung von Finanzmitteln, die ab 2020 in Mecklenburg-Vorpommern aufgrund dort schwacher Steuereinnahmen zusätzlich vom Bund zur Verfügung gestellt werden.
Darüber berieten am Mittwoch die OBM und Bürgermeister Silvio Witt (Neubrandenburg), Alexander Badrow (Stralsund), Thomas Beyer (Wismar), Stefan Fassbinder (Greifswald), Roland Methling (Rostock) und Rico Badenschier (Landeshauptstadt Schwerin) in Wismar. Am Freitag treffen die Oberbürgermeister und Bürgermeister in Rostock-Warnemünde zur weiteren Abstimmung auf die Landräte.
„Das Finanzausgleichsgesetz ist für uns das wichtigste Gesetz der nächsten Jahre. Es entscheidet darüber, ob die Städte und Gemeinden ihre Aufgaben im Sinne der Bürger auch in Zukunft erfüllen können oder nicht. Es ist die Grundlage dafür, dass die Kommunen lebenswert bleiben. Wir arbeiten daher an einer Lösung für den künftigen Finanzausgleich, die dazu führt, dass alle Gemeinden – auch die kleinste – spürbar besser gestellt werden, aus den roten Zahlen herauskommen und endlich wieder Gestaltungskraft zurückerlangen“, so Bürgermeister Beyer.
Autor: Andreas Erb
