Die Stadt Pforzheim muss in den kommenden Jahren ihre Rücklagen nutzen. Bei der Digitalisierung helfen Fördermittel des Bundes.

Mit der Genehmigung des Doppelhaushalts 2022/2023 durch das Regierungspräsidiums Karlsruhe kann die Stadt Pforzheim unter anderem den Ausbau der Stadt zur Smart City angehen. Die Stadt müsse allerdings „ihren Haushaltskonsolidierungsprozess verstärkt fortzusetzen“, heißt es in der Genehmigung vom 25. Januar 2022. Denn im Haushalt klaffen erneut hohe Fehlbeträge. Im laufenden Jahr weist das ordentliche Ergebnis ein Defizit von 33 Millionen Euro auf. In den Folgejahren steigt es laut Haushaltsplan nach einem Rückgang auf gut 16 Millionen Euro auf 41 Millionen Euro. Allerdings stehen aktuell noch Rücklagen von 147 Millionen Euro zur Verfügung, die den Fehlbetrag bis 2026 decken können. Damit besteht ein finanzieller Spielraum, den Oberbürgermeister Peter Boch für die Transformation der Stadt nutzen will.

Modellprojekte mit 90% Förderung

Die Stadt setzt vor allem auf den Umbau der Verkehrsinfrastruktur und die Modernisierung der Schulen. Beim Ausbau der digitalen Infrastruktur hilft die erfolgreiche Bewerbung für das Förderprogramm „Modellprojekte Smart Cities“ im vergangenen Jahr. Mit dem Programm unterstützt das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat seit 2019 digitale Strategien für das Stadtleben der Zukunft. Die auf Pforzheim entfallende Fördersumme von 9,1 Millionen Euro kommt den vorgeschlagenen Projekten über mehrere Jahre zugute. Im Doppelhaushalt 2022/2023 sind Investitionen von 1,2 Millionen sowie Sach- und Dienstleistungen von 0,6 Millionen Euro vorgesehen. Diese Projekte werden zu 90% durch die Fördermittel finanziert.

Stadtwerke investieren in Glasfaser

Einen weiteren Beitrag für den Ausbau der digitalen Infrastruktur leisten die Stadtwerke Pforzheim. Sie wollen in den Jahren 2022 bis 2024 rund 10 Millionen Euro in die Anbindung von Privathaushalten und Gewerbe an das Glasfasernetz investieren, schreiben die Stadtwerke in einer Pressemitteilung. Ziel ist eine Steigerung der Standortattraktivität. Hinzu kommen ein Datacenter in der Stadt und ein Long Range Wide Area Network für Anwendung der Industrie 4.0 und der Smart City.

g.schilling@stadtvonmorgen.de

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