Die Stadt Mainz stellt rund 1,5 Millionen Euro an Coronahilfen bereit. Im Fokus steht die Förderung der Innenstadt, von Handel und Gastronomie. Das Programm richtet sich aber auch an die Kulturszene, Familien, Sozialakteure und das Ehrenamt. Damit knüpft es an ähnlich gelagerte Unterstützungsmaßnahmen der Jahre 2020 und 2021 an. Der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling und Bürgermeister Günter Beck stellten die Initiative heute in einer digitalen Pressekonferenz vor.
„Der Booster für unsere Stadt“
Unter dem Titel „Der Booster 2022 für unsere Stadt“ geht das Hilfsprogramm „#mainzhilftsofort“ in die dritte Runde. Auch im dritten Jahr der Pandemie sei es angezeigt, entsprechende Unterstützung zu leisten, so Ebling. Es gelte, den sozialen Zusammenhalt der Stadtgesellschaft zu erhalten und bestehende Strukturen – etwa des Vereinswesens – zu stützen. Mit dem eigenen Programm wolle man die Maßnahmen des Bundes und des Landes flankieren und lokale Lücken schließen.
Von den 1,5 Millionen Euro kommt etwa eine Million aus dem städtischen Haushalt. Rund 500.000 Euro kommen aus dem Landesprogramm Innenstadt-Impulse. Dass man nun mehr als eine Million Euro kommunaler Mittel für ein solches Unterstützungsprogramm ansetzen könne, sei ein „Zeichen, dass wir uns in anderen Rahmenbedingungen befinden“, so Ebling. Hintergrund ist die in Mainz ansässige Pharmaindustrie. Während der Coronapandemie florierte insbesondere das Geschäft eines Impfstoffherstellers, der der bis dato hochverschuldeten rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt ein sattes Gewerbesteuerplus bescherte. Die dritte Auflage des Programms „#mainzhilftsofort“ zeige, dass alle gesellschaftlichen Bereiche von der positiven Finanzentwicklung profitierten, so Ebling.
„Klarer Akzent“ auf Innenstadt, Handel und Gastronomie
Innerhalb des Programm legt die Stadt einen „klaren Akzent im Bereich der Wirtschaft“. Insbesondere sei man „bestrebt, Leben in die Innenstadt zu bringen“, so Ebling. Es gehe darum, „Vertrauen zu schaffen“. Zu den Maßnahmen, die die Innenstadtakteure unterstützen und entlasten sollen, gehören unter anderem der Verzicht, Sondernutzungsgebühren für Freisitze der Gastronomie zu erheben, die Finanzierung eines Imagevideos für die Mainzer Klubszene sowie zinsfreie Stundungen kommunaler Steuern für Betriebe, die besonders unter der Coronapandemie leiden.
Dass die Gewerbesteuer zum 1. Januar 2022 um rund ein Drittel sinkt – der Hebesatz fällt von 440 auf 310 Punkte –, komme letztlich auch dem Handel und der Gastronomie in der City entgegen, so Ebling. Darüber hinaus hofft der Oberbürgermeister 2022 wieder auf Veranstaltungen in der Stadt. „Es geht darum, das Thema Innenstadt zu einem Erlebnis zu machen.“ Zudem soll das Leerstandsmanagement mithilfe einer Leerstandsplattform forciert werden.
Investitionen in der City als Signal in die Zukunft
Die Coronakrise habe durchaus zu Leerständen geführt. Insbesondere bei der Nutzung neuer Flächen sei eine „gewisse Zurückhaltung“ spürbar, berichtet Ebling. Gleichwohl hätten sich Handel und Gastronomie in der City während der Pandemie insgesamt als „sehr robust erwiesen“.
Dass das Mainzer Zentrum eine hohe Attraktivität ausstrahle, zeige sich an der Karstadt-Immobilie. Nach der Schließung des Warenhauses entwickele sich die Immobilie weiter. Hier spiele sich eine „Investitionstätigkeit im Herzen der Mainzer Innenstadt“ ab, die signalgebend sei. Sie vermittele „Zuversicht und Vertrauen“ in die Zukunftsfähigkeit des Standorts Innenstadt als Ort für Handel, Gastronomie und Erleben. Ebling spricht von einer „Initialzündung genau zum richtigen Zeitpunkt“.
