„Das Virus macht nicht an den Stadtgrenzen halt“, sagt OBM Peter Feldmann aus Frankfurt am Main. Nicht nur aus dieser Erkenntnis heraus kooperiert die Stadt Frankfurt nun bei ihrem Kampf gegen die Coronakrise mit der benachbarten Stadt Offenbach. Auch, weil es das hessische Eskalationskonzept angesichts der steigenden Fallzahlen in Offenbach so vorsieht, findet zwangsläufig eine Zusammenarbeit zwischen den benachbarten Kommunen zur Eindämmung des Coronavirus statt.
Offenbach und Frankfurt stehen diesbezüglich schon seit Beginn der Coronakrise im Austausch miteinander, wie aus einer aktuellen Pressemeldung der Stadt Offenbach hervorgeht.
Interkommunale Zusammenarbeit sollte selbstverständlich sein
Aber dass grundsätzlich die interkommunale Abstimmung, wie es im hessischen Konzept heißt, überhaupt in einer „Eskalationsstufe“ für den Kampf gegen die Pandemie einer Erwähnung bedarf, ist erstaunlich.
Denn die Zusammenarbeit über die Grenzen von Gebietskörperschaften hinweg sollte vor allem in prekären Situationen wie der Coronakrise selbstverständlich sein. Sie sollte nicht erst während einer Eskalation der Lage zwangsläufig einsetzen.
Corona hinterfragt das System der kommunalen Selbstverwaltung
So rückt der Coronavirus die kommunale Selbstverwaltung in den Fokus: Einerseits zeigt er ihre Stärke auf. Denn den deutschen Kommunen und Städten gelingt es bislang vorbildlich, mit teils lokal angepassten Strategien auf die Herausforderungen zu reagieren.
Andererseits offenbart er aber auch ihre Schwäche: nämlich, dass es bisweilen an einer die kommunalen Gebietskörperschaften überschreitenden Denke mangelt. Von Beginn an, schon als es um die anfangs in Städten uneinheitlich geregelte Schließung von Einrichtungen vor dem ersten Lockdown ging, zeigt er Defizite im föderalen Handeln auf.
Die Virusverbreitung lässt sich nur grenzüberschreitend eindämmen
Im Kampf gegen den Virus sollte nicht in Städtekategorien, sondern grenzüberschreitend gedacht werden. Denn das Virus macht an den Stadtgrenzen nicht halt. Die interkommunale Kooperation zwischen Offenbach und Frankfurt weist darauf hin.
