„Das Gesetz erleichtert Kommunen künftig, große Infrastrukturprojekte im Verkehrsbereich schneller auf den Weg zu bringen und zu realisieren.“ So kommentiert die Ludwigshafener Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck die heutige Verabschiedung des Planungsbeschleunigungsgesetzes durch den Bundestag.
Das neue Gesetz käme Ludwigshafen konkret zugute. Hier müsse für eine wichtige Verkehrsader, die Pilzhochstraße, ein Ersatzbau errichtet werden. Das brüchige Brückenbauwerk steht vor dem Abriss. Von dem Gesetz verspricht sich Steinruck Erleichterungen für die Neuplanung des gesamten Hochstraßensystems in Ludwigshafen. Auf Initiative der rheinland-pfälzischen Landesregierung sei die Situation Ludwigshafens im Gesetzentwurf berücksichtigt worden, so Steinruck.
Der Bundestag hat für das Gesetz gestimmt. Es ist noch die Zustimmung des Bundesrats erforderlich.
Die OBM-Zeitung berichtet in ihrer nächsten Ausgabe (01/20) ausführlich über die Sanierung der Ludwigshafener Hochstraßen.
