Was die Umsetzung der Klimaziele aus Sicht der Kommunen betrifft, fehlt es an Struktur. Die Klimaumfrage von #stadtvonmorgen unter 40 deutschen Städten mit mehr als 200.000 Einwohnern zeigt sowohl, wie ambitioniert sich Kommunen Klimaziele stecken, als auch, wie unterschiedlich bisweilen ihre Zeitrahmen gesetzt sind.
Der Finanzrahmen ist unklar
Die Vielfalt, die die Umfrage in Sachen kommunaler Klimaarbeit offenbart, ist Ausdruck des föderalen Systems und der kommunalen Selbstverwaltung. Davon abgesehen machen dabei vor allem zwei Aspekte nachdenklich: Erstens die teils höchst unterschiedlich ausgeprägten Pfade zur Zielerreichung. Vieles läuft im interkommunalen Vergleich nebeneinander her. Und zweitens die Unklarheit bei der Finanzierung von Klimaschutzmaßnahmen.
Gemessen an der wichtigen Rolle, die die kommunale Ebene für das Erreichen der Klimaneutralität hat, fehlt es hierfür offenbar an einem konzeptionellen Rahmen. Will der Bund sein selbstgestecktes Ziel der Klimaneutralität 2045 erreichen, muss er dringend strukturell nachbessern, die Kommunen einbeziehen und ihr Engagement besser konzertieren. Dazu gehört, sie nachhaltig mit entsprechenden Mitteln ausstatten.
Die Aufgabenstellung ist klar
Dabei zeigt die #stadtvonmorgen-Umfrage auch: Die Transformationsaufgaben, die sich den Kommunen auf dem Weg zur Klimaneutralität stellen, sind längst klar. Es geht um die Energie-, die Wärme- und die Verkehrswende sowie den Gebäudesektor.
Derweil untermauert den Eindruck, dass es der Bundespolitik an einer klaren klimapolitischen Strategie, die das Engagement der Kommunen einbezieht, fehlt, eine Antwort aus dem Bundesministerium für Klimaschutz. Aus dem Haus des grünen Ministers Robert Habeck heißt es auf #stadtvonmorgen-Nachfrage bezüglich einer Einschätzung der Umfrageergebnisse, dass bei „Fragen des kommunalen Klimaschutzes, gerade auch solche analytischer beziehungsweise wissenschaftlicher Art, wie Sie sie stellen“, das Umweltbundesamt zuständig sei. Dort gebe es „Experten für das Thema“. Immerhin dort. Umso frappierender ist der Befund: Es fehlt an Struktur.
Info
Hier geht es zur kompletten Berichterstattung über die #stadtvonmorgen-Klimaumfrage.Das Foto oben zeigt eine Fahrradschleuse in Münster. Die Stadt gestaltet mit derartigen Maßnahmen die Verkehrswende und fördert den Umweltverbund.
