Der Präsident des Verbands kommunaler Unternehmen Michael Ebling fordert im Anschluss an die Weltklimakonferenz in Glasgow mehr Tempo beim Klimaschutz – „vor allem bei der Energie- und Wärmewende, die vor Ort in den Kommunen funktionieren muss“. Insofern seien globales und lokales Handeln gleichsam gefragt. Mit Blick auf die aktuelle Regierungsbildung in Deutschland wendet er sich an die möglichen Koalitionäre: „Wir brauchen ein Energiewendebeschleunigungsprogramm.“
Ebling: „Städte und Gemeinden klimarobust machen“
Dabei nennt der VKU-Präsident die aus seiner Sicht zentralen Aufgaben für die Legislaturperiode. Dazu zählen der Ausbau der erneuerbaren Energien, die technologieoffene Wärmewende im Gebäudebereich, der Aufbau neuer klimafreundlicher und gesicherter Kapazitäten in der Stromerzeugung sowie der Ausbau der Energieinfrastrukturen. Zudem unterstreicht Ebling die Bedeutung der Verkehrswende und der nachhaltigen Mobilität.
Über den Klimaschutz hinaus müsse in die urbane Klimaanpassung investiert werden. Es gelte, „Städte und Gemeinden klimarobust zu machen“. Dies sei auch eine Frage der sowohl der nationalen als auch der internationalen Solidarität, sagt Ebling. Denn „sowohl die Leistungsfähigkeit als auch die Betroffenheit von den Auswirkungen des Klimawandels sind unterschiedlich verteilt“. Exemplarisch erinnert er an die Unwetterkatastrophe im Ahrtal.
Nationaler und europäischer Rahmen für die Klimaarbeit
Im Zusammenhang mit der Klimaarbeit komme der kommunalen Ebene eine Schlüsselrolle zu. Ebling: „Stadtwerke und kommunale Unternehmen engagieren sich auf all diesen Feldern. Sie machen Klimaschutz vor Ort möglich und unterstützen die Bundesregierung dabei, die Klimaschutzziele zu erreichen.“
Dabei richtet er sich auch an die europäische Ebene. Denn nicht nur die nationalen Rahmenbedingungen seien entscheidend für die Klimaarbeit der Kommunen. Ebenso müsse der europäische Rechtsrahmen stimmen. Ebling: „Wir ermutigen die EU-Kommission daher, das Wettbewerbs- und Beihilferecht noch stärker auf die übergeordneten Klimaschutzziele der Europäischen Union auszurichten.“ Klimaarbeit sei eine Frage von Multilevel Governance.
Ebling regt „Kommunalen Klima-Klub“ an
Eine Allianz verschiedener Regierungsebenen im Sinne des Klimaschutzes versucht Ebling derweil ebenfalls in seiner Rolle als Oberbürgermeister von Mainz im rheinland-pfälzischen Kontext zu schmieden. Gemeinsam mit den Oberbürgermeistern aus Kaiserslautern, Ludwigshafen, Koblenz und Trier regte er am Freitag in Anlehnung an die Weltklimakonferenz einen „Kommunalen Klima-Klub“ an. Darin sollen sich rheinland-pfälzische Kommunen über Klimaschutzprojekte austauschen, um so diesbezüglich Innovationen schneller untereinander zu teilen und die interkommunale Kooperation voranzubringen.
