Klimaschutzmaßnahmen gewinnen in niedersächsischen Kommunen an Bedeutung. Darauf weist eine Studie der Leuphana-Universität Lüneburg hin. Sie untersucht im Auftrag des Umweltministeriums des Landes die Umsetzung der UN-Nachhaltigkeitsziele der niedersächsischen Kommunen. „Mit dem Kommunalen Nachhaltigkeitsbarometer Niedersachsen bekommen wir einen hilfreichen und wichtigen Einblick, was Kommunen bewegt – und was sie gerade behindert auf dem Weg zur kommunalen Nachhaltigkeit“, sagt Niedersachsens Umweltminister Christian Meyer.
Klimaschutz gilt als wichtig
Die befragten Städte und Gemeinden nannten Nachhaltigkeit zwar mehrheitlich als wichtiges Thema. Klimaschutz wurde jedoch deutlich häufiger als relevant eingestuft. Unter den Landkreisen hielten nur 39 Prozent Nachhaltigkeit für ein wichtiges Thema, Klimaschutz nannten dagegen 100 Prozent. Insgesamt wurden Mitarbeiter von 440 kommunalen Gebietskörperschaften befragt, von denen 119 antworteten. Von den acht kreisfreien Städten des Landes beteiligten sich sechs Städte, von den 37 Landkreisen nahmen 19 teil.
Bei der Abfrage der Umsetzung der einzelnen Nachhaltigkeitsziele der UN sahen 86 Prozent beim Ziel „Sauberes Wasser und Sanitäreinrichtungen“ die größten eigenen Fortschritte. Bei „Maßnahmen zum Klimaschutz“ waren es 61 Prozent, die damit den sechsten Rang erreichten. 43 Prozent der Kommunen und Kreise haben bereits ein Klimaneutralitätsziel, davon wollen 17 Prozent das Ziel bereits 2035 erreichen, 22 Prozent 2040 und die restlichen 61 Prozent zu einem späteren Zeitpunkt.
Effektive Maßnahmen fehlen
Die Effektivität der eigenen Klimaschutzmaßnahmen bewerten die kommunalen Mitarbeiter zurückhaltend. 68 Prozent halten sie für eher oder gar nicht ausreichend. Nur zwei Prozent sehen sie als voll und ganz ausreichend. „Die Ergebnisse helfen uns, den eigenen Beitrag besser einzuschätzen und auf dieser Grundlage weiterzuarbeiten“, erklärt Marco Trips, Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes.
Mit Blick auf die im Ordnungsrecht umgesetzten Maßnahmen zeigt sich, dass beim Thema Klimaschutz vor allem in der Flächennutzungs- und Bauleitplanung angesetzt wurde (61 Prozent). Hinzu kommen Energiemonitoring (51 Prozent) und städtebauliche Verträge (49 Prozent). 41 Prozent der Befragten nutzten die Verkehrsplanung zur Erreichung klimapolitischer Ziele, jedoch nur neun Prozent setzten die ordnungsrechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten für Wärmenetze ein.
Gunther Schilling ist Verantwortlicher Redakteur Public Sector mit Schwerpunkt „#stadtvonmorgen“. Dort schreibt er insbesondere über die Themen Digitalisierung und kommunale Unternehmen. Der Diplom-Volkswirt ist seit 1990 als Redakteur in der F.A.Z.-Verlagsgruppe tätig. Das Team von „#stadtvonmorgen“ verstärkt Gunther Schilling seit Januar 2022. Zuvor war er Leitender Redakteur des Außenwirtschaftsmagazins „ExportManager“.