Die Coronakrise hat Auswirkungen auf die Oberbürgermeisterwahlen in Deutschland. So hat die Stadt Konstanz aufgrund der anhaltenden Pandemie außerordentliche Maßnahmen zur Durchführung der Oberbürgermeisterwahl 2020 ergriffen. Im Fokus steht die Möglichkeit, seine Stimme per Briefwahl abzugeben. Dafür wirbt die Stadt unter anderem mit dem Hashtag „#KonstanzWähltDaheim“. Die OBM-Wahl findet am 27. September statt, als möglicher Stichwahltermin ist der 18. Oktober vorgesehen.
#KonstanzWähltDaheim: Briefwahl als Infektionsschutz
Um den Infektionsschutz zu gewährleisten, ruft die Stadt zur Briefwahl auf. Auf Grundlage einer Empfehlung des baden-württembergischen Innenministeriums werden bis zum 19. September die Briefwahlunterlagen automatisch an die Hauptwohnsitze aller wahlberechtigten Personen gesendet. Dafür ist die Stellung eines Antrags nicht erforderlich. Schon bei der zuletzt stattgefundenen Kommunalwahl in Bayern stand die Briefwahl im Fokus (Foto oben aus Augsburg).
Hygienekonzept für Wahlhelfer und Wahllokale
Für das Wahlprocedere gilt ein eigenes Hygienekonzept für Wahlhelfer und Wahllokale. Dies hat auch veränderte Bedingungen an den Wahlstandorten zur Folge. Die Anzahl der Urnenwahllokale wurde von 37 auf 9 reduziert. Aufgrund entsprechender Schutz- und Hygienemaßnahmen sind diese in größeren öffentlichen Gebäuden wie Turnhallen oder Mehrzweckhallen eingerichtet.
Um Wahlhelfer zu schützen, gibt es eigene Schulungen. Personen, die zu einer Risikogruppe gehören oder älter als 70 Jahre sind, können sich zu ihrem eigenen Schutz nicht als Wahlhelfer engagieren. Zum Hygienekonzept gehört auch, dass bei der Stimmabgabe und dem Aufenthalt im Wahllokal zwingend eine geeignete Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Der Wahlvorstand überwacht dies.
Darüber hinaus umfasst das Hygienekonzept Regeln zur Führung des Personenverkehrs in den Wahllokalen sowie Verhaltensregeln wie die Einhaltung des Mindestabstands. Auch Desinfektionsintervalle von den Tischen in den Kabinen, Stiften, Türklinken, des Spuckschutzes der Wahlhelfer, der Innenseiten der Wahlkabinen, der Handwaschbecken oder der Urnen sind definiert.
