Interkommunale Kooperation: Die Smart City kennt keine Grenzen

Die Zukunft der Smart City ist interkommunal. Städte, die sich miteinander vernetzen, um ihre Digitalisierung voranzutreiben, erwarten davon einen Gewinn an Geschwindigkeit und Effizienz. Auch, was die Erfüllung der Anforderungen des Onlinezugangsgesetzes betrifft, erhoffen sie sich von der interkommunalen Kooperation eine Orientierungshilfe. Ein Beispiel dafür findet sich in Rheinland-Pfalz: Hier haben sich mehrere Städte in dem Netzwerk IKONE-DS (Interkommunales Netzwerk Digitale Stadt; Infos: www.ikone-ds.de) zusammengefunden. Doch selbst Landesgrenzen sollten Digitalkooperationen nicht einengen.

Interkommunal zur Smart City: Ressourcen schonen

„Nicht jede neue digitale Lösung muss in jeder Stadt neu erfunden werden“, sagt der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz. Sein Ministerium fördert das Netzwerk – bis 2021 mit insgesamt rund 425.000 Euro. „Voneinander lernen, sich auszutauschen und gute Ideen weiterzugeben, ist Ziel des Netzwerks Digitale Stadt. Die Chance, durch den Austausch guter Praxisbeispiele Insellösungen zu vermeiden und Ressourcen zu schonen, spricht in jedem Fall für den interkommunalen Austausch“, sagt der Minister.

Dabei gelte es, die Digitalisierung bürgernah zu gestalten. „Technische Veränderungen müssen im Dienst der Menschen stehen.“ Dies sei eine Stoßrichtung des Netzwerks. In diesem Sinne arbeite jede der teilnehmenden Städte an eigenen inhaltlichen Schwerpunkten, über die sich im Netzwerk dann alle austauschten. Es gehe darum, die Digitalisierung „am konkreten Bedarf der Kommunen ausrichten“, erklärt Lewentz. Das Spektrum der teilnehmenden Kommunen reicht von Oberzentren über mittlere Städte bis hin zu kleineren Kommen und soll perspektivisch auch dörfliche Gemeinden erfassen.

Interkommunale Kooperation: „schnelles Lernen im digitalen Wandel“

Die zentrale Koordination der Netzwerkaktivitäten liegt bei der Stadt Kaiserslautern und deren Digitalisierungsgesellschaft „KL digital GmbH“. Kaiserslautern und die dortige, IT-geprägte Wissenschaftslandschaft nähmen im Bereich der Digitalisierung bundesweit eine „Vorreiterrolle“ ein, so Lewentz. Gegründet wurde IKONE-DS im April 2019. Neben Kaiserslautern gehören Andernach, Speyer, Wörth am Rhein und Zweibrücken zum Netzwerk. Später kamen Bad Kreuznach, Katzenelnbogen, Pirmasens und Trier dazu. Zuletzt beteiligte sich Landau neu in dem Verbund.

„Die Zusammenarbeit mit anderen Kommunen ermöglicht ein schnelles Lernen im digitalen Wandel. So muss nicht jede Kommune die digitale Stadt neu erfinden“, sagt OBM Thomas Hirsch aus Landau. „Das bringt personelle und finanzielle Vorteile mit sich.“ So sieht es auch OBM Markus Zwick aus Pirmasens: „Einige Kommunen haben nicht die personellen und finanziellen Ressourcen, um sich alles in Eigenregie anzueignen.“ Im Netzwerk könne man Erfahrungen teilen und damit Entwicklungsressourcen sparen. So könnten die digitalen Kompetenzen größerer Städte über die Mittelzentren in die Fläche ausstrahlen.

Neue Denke: Schwarmwissen vermeidet Insellösungen

Letztlich dürfe man sich als Stadt allerdings nicht darauf verlassen, „dass das Netzwerk unsere Probleme und Herausforderungen löst“, relativiert Zwick. Jede Kommune müsse ihre eigenen Hausaufgaben machen, was die Digitalisierung betrifft. „Aber das Schwarmwissen kann uns bei deren Bewältigung sehr hilfreich sein.“

Damit schafft die Digitalisierung das Erfordernis, kommunale Konkurrenzsituationen zu überwinden. Sie stimuliert zu einer neuen Denkweise: Städte und Regionen stehen zumindest bei ihrer digitalen Entwicklungsarbeit nicht im Wettbewerb zueinander, sondern setzen in der Zusammenarbeit gemeinsame Standards. Die interkommunale Zusammenarbeit beuge vor, „dass mit vielfältigen Plattformen das gleiche Problem angegangen wird“, erklärt OBM Marold Wosnitza aus Zweibrücken. Schnittstellenprobleme könnten reduziert werden.

Mehr Effizienz, Geschwindigkeit und höhere Akzeptanz

„Das kann zu effizienteren, schnelleren und voraussichtlich auch günstigeren Lösungen führen“, sagt Wosnitza. „Gerade bei der geringen Zeitschiene, die der Bund den Städten und Kommunen bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) vorgibt, ist die Zusammenarbeit ein wesentlicher Vorteil“, so OBM Stefanie Seiler aus Speyer. Das OZG verpflichtet öffentliche Stellen, Bürgerservices zu digitalisieren. „Projekte, die alle betreffen, wie zum Beispiel die Einführung der E-Akte oder die Umsetzung von OZG-Prozessen können gemeinsam besser gelöst werden.“

Ohnehin stünden die Städte unter einem hohen Innovationsdruck nicht zuletzt im Hinblick auf sich immer weiter ausdifferenzierende Onlinedienstleistungen verschiedenster Branchen. Dies wecke neue Erwartungshaltungen, die die Bürger an die Services der Verwaltung herantrügen, sagt der Kaiserslauterer OBM Klaus Weichel.

„Der Zusammenschluss ist ein Digitalisierungsbeschleuniger“, so Weichel über IKONE-DS. „Nicht die Kommunen in Rheinland-Pfalz stehen in einem Wettbewerb zueinander, der Begriff des Standorts muss viel weiter gefasst werden. Wir sehen uns permanent im nationalen und internationalen Vergleich, gerade was die Technik und Digitalisierungsthemen betrifft. Je mehr wir uns austauschen und unsere Erfahrungen zur Verfügung stellen, desto mehr profitieren wir vom Fortschritt um uns herum.“

Interkommunale Kooperation im Spiegel der Industrie

Tatsächlich zeigt das rheinland-pfälzische Digitalstadtnetzwerk einen Trend auf. Interkommunale Kooperation ist das Gebot der Stunde, was Digitalisierung betrifft. Der Blick auf die Förderkulissen des Bundes – wie die „Modellprojekte Smart Cities“ des Innenministeriums – zeigt: Der Staat bezieht in seine Förderkriterien verstärkt nicht nur kooperative Ansätze ein, sondern auch die Übertragbarkeit von Modellösungen auf andere Kommunen. Damit regt er sowohl zur Schaffung gemeinsamer Standards an als auch zur Bildung einer neuen Smart-City-Branche der IT-Industrie.

Dabei hat diese längst verstanden, dass auf dem Weg zur Smart City kooperative oder sogenannte Co-Creation-Ansätze, die die Anwender – in diesem Fall die Städte – in Innovationsprozesse einbeziehen, förderlich sind. Die Deutsche Telekom arbeitet beispielsweise mit 15 Städten an einer Smart-City-App, einer Art Bürgerserviceplattform, die verschiedenste Digitalanwendungen der Städte integriert. Die Städte selbst und damit ihre Bedarfe sind in diese Entwicklungsarbeit einbezogen. Solche Developer Communities, also Entwicklungsgemeinschaften, könnten Schule machen – gerade wenn es darum geht, die Technik „am konkreten Bedarf auszurichten“, wie es Lewentz sagt.

Landesgrenzen dürfen keine Leitplanken für Kooperationen stellen

In diesem Sinne darf aber das Denken in Landesgrenzen wie am rheinland-pfälzischen Beispiel keine Leitplanken für interkommunale Kooperationen stellen. Die Telekom hat eigens eine „Smart-City-Typologie“ entwickelt und deutsche Städte nach markanten Merkmalen kategorisiert – als Instrument dafür, wie vergleichbar strukturierte Städte mit ähnlichen Herausforderungen bundesweit „digital zusammenpassen“ könnten.

Durch eine gemeinsame Entwicklungsarbeit an Smart-City-Anwendungen ließen sich Ressourcen zielgerichtet einsetzen, die Investitionslast auf mehrere Schultern verteilen und so Risiken minimieren, erklärt Ole Schilling, der für die Telekom ein Digitalisierungsprojekt des Landkreises Wunsiedel im Zusammenhang mit den vom Bund geförderten „Modellregionen Smart Cities“ betreut. Die interkommunale Kooperation bedeute anfangs eine höheren Koordinierungsaufwand, führe letztlich aber zu belastbareren Ergebnissen, verbessere deren Übertragbarkeit auf andere, reduziere Schnittstellenprobleme und beschleunige die Implementierung neuer Lösungen, so die These Schillings.

Der Landkreis Wunsiedel geht genau diesen Weg: Seine Modellarbeit läuft nicht nur interkommunal mit den Städten und Gemeinden des Kreises. Darüber hinaus möchte er über die Grenzen der eigenen Region hinaus gezielt andere Kommunen ansprechen, um in einen interkommunalen Austausch über seine Entwicklungsideen zu kommen. Dafür findet am 18. Oktober eine Dialogveranstaltung statt. (Infos und Anmeldungen hier: https://mach-mit.freiraum-fichtelgebirge.de/de-DE/)

Das sagen OBM aus dem IKONE-DS zum Netzwerk

OBM Stefanie Seiler, Speyer: „Aus Sicht der Stadt Speyer ist die Zusammenarbeit sehr wichtig. Jeder kann vom anderen lernen und muss somit nicht alle Prozesse des OZG selbst durchleben. Gerade bei der geringen Zeitschiene, die der Bund den Städten und Kommunen bei der Umsetzung des OZG vorgibt, ist die Zusammenarbeit ein wesentlicher Vorteil. Projekte, die alle betreffen, wie zum Beispiel die Einführung der E-Akte oder die Umsetzung von OZG-Prozessen können gemeinsam besser gelöst werden. Konkret heißt das: Beschäftigt sich jede Kommune mit einem Themenbereich des OZG, und es findet ein entsprechender Austausch statt, dann ist der Maßnahmenkatalog schneller zu realisieren. (…) Kleine Kommunen wie die Stadt Speyer sind im Bereich des globalen digitalen Fortschritts nur sehr kleine Rädchen, sie können also alleine keine großen Veränderungen im globalen Sinne erzielen. Daher ist der Zusammenschluss umso wichtiger.“

OBM Achim Hütten, Andernach: „Von den Erfahrungen der Anderen zu lernen, ist unser Beweggrund für die Teilnahme an dieser interkommunalen Zusammenarbeit. Für den Prozess der Digitalisierung in den Kommunen gibt es kein Patentrezept, daher ist dieser Austausch mit den anderen so wichtig. (…) Zunächst muss jede Stadt diese Hausaufgaben selbst machen. Diese drehen sich um den Kern, einen eigenen Gestaltungsansatz der Digitalisierung zu finden, der einen Mehrwert im Vergleich zum analogen Zustand bietet. Der interkommunale Austausch kann dann aber selbstverständlich dazu beitragen, den eigenen Ansatz besser umzusetzen. Die Gebietskörperschaften haben eine besondere Verantwortung hinsichtlich der ihnen anvertrauten Daten. Bei Anwendungen der Digitalisierung muss die Sicherheit dieser Daten garantiert werden.“

OBM Marold Wosnitza, Zweibrücken: „Bei einer so komplexen Herausforderung wie die der Digitalisierung in unseren Kommunen bedarf es eines umfassenden Austauschs zwischen den Gebietskörperschaften. Im Idealfall können projektspezifische Lösungen als Baustein weitergegeben werden. Zusätzlich ist es möglich für anstehende Herausforderungen, die uns alle betreffen, gemeinsam Strategien und Arbeitsabläufe zu erarbeiten, um die Dinge schneller umsetzen zu können. Man muss das Rad ja nicht immer neu erfinden. Interkommunale Zusammenarbeit kann Insellösungen verhindern. Man kann verhindern, dass mit vielfältigen Plattformen das gleiche Problem angegangen wird. Das kann zu effizienteren, schnelleren und voraussichtlich auch günstigeren Lösungen führen. Zudem kann man Schnittstellenprobleme reduzieren. Die für uns in Zweibrücken größte Herausforderung zurzeit ist die Umsetzung des OZG.“

OBM Thomas Hirsch, Landau: „Die Zusammenarbeit mit anderen Kommunen ermöglicht ein schnelles Lernen im digitalen Wandel. Die Vorteile liegen dabei auf der Hand: Die einzelnen Partner verfügen über wertvolles Wissen, und gemeinsam können wir von den Ideen und Erfahrungen der anderen profitieren. So muss nicht jede Kommune die digitale Stadt neu erfinden. Das bringt personelle und finanzielle Vorteile mit sich. Zugleich wird aber auch die Akzeptanz bei den Bürgern für neue Projekte durch interkommunal einheitliche beziehungsweise vergleichbare Systeme gesteigert. Nicht zuletzt erleichtert die Digitalisierung auch interkommunale Kooperationen, da bisherige Hürden wie die Anmietung von gemeinsamen Räumlichkeiten entfallen. (…) Konkrete Projekte und Maßnahmen, bei denen die interkommunale Zusammenarbeit eine Rolle spielt, sind etwa die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes, die Einrichtung eines Onlinebürgerbeteiligungsportals, der Breitbandausbau, der Ausbau von Mobilfunkstandorten, verschiedene Verkehrs- und Mobilitätsprojekte sowie die Umsetzung einer Smart-City-Strategie.“

OBM Wolfram Leibe, Trier: „Nicht jede neue digitale Lösung muss in jeder Stadt neu erfunden werden. Es geht darum, bereits Bestehendes zu entdecken und auf die Herausforderungen vor Ort anzupassen. So kommen wir gemeinsam schneller voran. Voneinander lernen, sich austauschen und Ideen teilen – deshalb ist Trier eine IKONE-Stadt. Die Herausforderungen sind vielfältig, komplex und arbeitsintensiv. Aktuell sind beispielsweise das Onlinezugangsgesetzes, der Digitalpakt Schulen, die Unterstützung des Einzelhandels in Pandemiezeiten sowie Bürgerbeteiligungsformate die priorisierten Themen bei IKONE-DS. Die Chancen der Digitalisierung zu nutzen bedeutet eben nicht Technik um der Technik Willen. Vielmehr müssen neue Technologien immer im Dienste der Menschen stehen. Dieser Anspruch eint uns als Städte, und deshalb ist es konsequent, bei der digitalen Entwicklung zu kooperieren. Zentraler Bestandteil des Netzwerks IKONE-DS ist der Wissenstransfer.“

OBM Markus Zwick, Pirmasens: „Sicherlich könnte jeder Teilraum oder jede Stadt in Rheinland-Pfalz im Alleinkampf versuchen, sich den Herausforderungen der Digitalisierung zu stellen. Dabei würde es einige Gewinner geben, die dieses Thema schon länger im Fokus haben. Aber es gingen auch einige Verlierer aus dem Wettkampf hervor, denn einige Kommunen haben nicht die personellen und finanziellen Ressourcen dafür. (…) Ebenso fehlt an einigen Standorten der Treiber für solch ein Thema. Kaiserslautern nimmt seit Jahrzehnten beispielsweise eine Vorreiterfunktion ein, was Digitalisierung angeht. Dies hängt damit zusammen, dass die digitale Forschungslandschaft sich sehr gut entwickelt hat und dort Kompetenzen bestehen, die auch die umliegenden Mittelzentren nutzen sollten. Deswegen ist ein Miteinander in diesem Fall wichtig. Aber es geht auch insgesamt um den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz. Dazu gehört in Zukunft eine flächendeckend moderne Ausstattung mit digitaler Infrastruktur. Dieses Thema spielt in alle Lebensbereich hinein. (…) Letztendlich können wir uns jedoch nicht darauf verlassen, dass das Netzwerk unsere Probleme und Herausforderungen löst. Aber das Schwarmwissen kann uns bei der Bewältigung sehr hilfreich sein.“

OBM Klaus Weichel, Kaiserslautern: „Der interkommunale Austausch, gerade in solch herausfordernden Zeiten wie jetzt im Rahmen der Coronapandemie, ist wertvoll. Wir lernen von anderen, andere von uns. Das spart uns allen viel Zeit, Personal und Kosten. (…) Jede rheinland-pfälzische Kommune, die sich gemeinsam mit uns auf den Weg macht, zählt und ist herzlich willkommen. Das Ziel muss es sein, alle Kommunen digital stark zu machen. Kooperationen wie diese stärken unsere Leistungsfähigkeit. Nicht die Kommunen in Rheinland-Pfalz stehen in einem Wettbewerb zueinander, der Begriff des Standorts muss viel weiter gefasst werden. Wir sehen uns permanent im nationalen und internationalen Vergleich, gerade was die Technik und Digitalisierungsthemen betrifft. Je mehr wir uns austauschen und unsere Erfahrungen zur Verfügung stellen, desto mehr profitieren wir vom Fortschritt um uns herum. (…) Der Zusammenschluss ist sicherlich ein Digitalisierungsbeschleuniger für die einzelnen Kommunen. Und damit ein Mehrwert für das ganze Land. (…) Die Zivilgesellschaft hat Anforderungen an die Verwaltung. Wer Onlinehandel nutzt, will diese User Experience auch an anderen Stellen. Komfort, Bequemlichkeit, Angebote passend zu meinem Profil – die kommunalen Dienstleister sehen sich immer höheren Erwartungen gegenübergestellt und müssen mitziehen. Einzelne Kommunen sind dabei stark gefordert, und nur gemeinsam werden wir nicht überfordert.“

OBM Heike Kaster-Meurer, Bad Kreuznach: „Von dem Netzwerk versprechen wir uns zunächst einmal die strategische Auseinandersetzung mit dem Thema insgesamt und inhaltlich mit dem gewählten Thema. Für Bad Kreuznach ist das die Frage „Wie transformieren wir die analogen Verwaltungsprozesse in digitale?“ Wir beschäftigen uns sozusagen stellvertretend für alle anderen Kommunen mit dieser Frage, und alle anderen Netzwerkteilnehmer können von unseren Ergebnissen profitieren. Außerdem möchten wir natürlich von Kommunen lernen, die sich mit anderen Bereichen der Digitalisierung beschäftigen. Wenn sich eine Kommune jeweils mit einem Themenkomplex beschäftigt, können wir Ressourcen sparen und die vorhandenen Kräfte bündeln. Es muss ja nicht jeder das Rad neu erfinden. Die tatsächliche Umsetzung muss dabei jede Kommune selbst lösen.“

Bürgermeister Dennis Nitsche, Wörth am Rhein: „Die Stadt Wörth am Rhein will eine Vorreiterrolle in der Digitalisierung einnehmen. Ganz vorne in der Entwicklung sind wir hinsichtlich unserer bereits vorliegenden Gigabit-Planung für die Verlegung von Glasfaserleitungen im gesamten Stadtgebiet – das hat meines Wissens keine andere Stadt in Rheinland-Pfalz. In anderen Bereichen sind andere Kommunen weiter als wir. Es ist absolut sinnvoll, voneinander zu lernen – und zu sehen, wie andere Hürden meistern. Wir stärken uns gegenseitig auf diese Weise, wir verlieren weniger Zeit, und teure Fehlschläge sind ebenfalls vermeidbar. Die interkommunale Zusammenarbeit sorgt für einen Austausch von Wissen und Knowhow. Keine Kommune kann alleine in allen Felder alle Themen bearbeiten – dazu ist das Feld der Digitalisierung einfach viel zu weit. Wenn man Entwicklungen übernehmen kann, dann spart das viel Aufwand. Alles, was nicht ortsspezifisch ist, lässt sich im Grundsatz zunächst abstrakt entwickeln und dann auf die Gegebenheiten anpassen. Viele Prozesse sind standardisierbar. Auch der Austausch von Daten erfordert Standards. Da ist einerseits das OZG ein guter Katalysator, andererseits ist die interkommunale Zusammenarbeit eine ideale Ergänzung dazu. Aber: Man lernt ja auch nicht nur, was man auch haben will – man lernt auch, was man vielleicht nicht will. (…) Wir Kommunen verfügen über gewaltige Mengen an Daten über die Menschen in unseren Städten und Dörfern. Das beginnt beim Wasserverbrauch und endet bei der Zahl von Hunden im Haushalt. Das Vertrauen der Bürger hängt auch davon ab, wie seriös wir mit ihren Informationen umgehen. Insofern ist digitaler Fortschritt im Sinne von large scale data mining für mich eine ziemliche Alptraumvorstellung. Digitaler Fortschritt im Sinne von Verschlankung von Verwaltungsprozessen und verbessertem Service für die Bürger ist dagegen selbstverständlich wünschenswert. Da muss man genau hinschauen.“