Das Land Nordrhein-Westfalen startet in ausgewählten Kommunen sogenannte „digitale Modellprojekte“. Mit denen erprobt es in der Coronakrise „unter strengen Auflagen die pandemiesichere Umsetzbarkeit von Öffnungsschritten“. Heute gab Digitalisierungsminister Andreas Pinkwart die 14 dafür ausgewählten Kommunen bekannt. Insgesamt hatten sich 46 Städte und Kreise mit ihren Modellvorschlägen um eine Teilnahme an dem Versuch beworben. Für Mitte Mai stellt Pinkwart eine erste Zwischenbilanz in Aussicht.
„Vier Helfer“: Nachverfolgen, Testen, Impfen und Digitalisierung
Um den Lockdown zu überwinden, stünden „vier große Helfer“ zur Verfügung, so Pinkwart. Damit meint er die konsequente Nachverfolgung von Infektionsketten, intensives Testen, das Impfen und digitale Instrumente. Vor Ort sollen diese Methoden nun modellhaft verfeinert werden. „Die Kommunen haben ihr digitales Pandemiemanagement erheblich weiterentwickelt und so die Voraussetzungen geschaffen, um den Bürgern mehr kulturelle, soziale und wirtschaftliche Aktivitäten zu ermöglichen“, sagt Pinkwart.
Ziel der Modellprojekte sei es, erfolgreiche Lösungsansätze zu identifizieren und diese auf andere Kommunen zu übertragen. Gleichzeitig habe man „klare Kriterien für einen Abbruch festgelegt“. Voraussetzung für die Modellprojekte ist unter anderem, dass die Sieben-Tage-Inzidenz zu Projektbeginn stabil bei unter 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern liegt. Beträgt die Inzidenz innerhalb einer Woche mehr als 100, wird das Vorhaben abgebrochen – sofern nicht schlüssig dargelegt ist, dass der Anstieg nicht darauf zurückzuführen ist.
Modellprojekte schlagen „Brücke“ hin zu Lockerungen
Bei den Versuchen richtet das Land den Fokus insbesondere auf digitale Tools. Die Modellprojekte widmen sich den verschiedensten Lebensbereichen wie der Kultur, dem Sport, der Freizeit oder der Gastronomie. Sie werden zunächst drei Wochen lang für das Land wissenschaftlich durch Experten des RWI-Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung begleitet.
„Wir brauchen die Ideen und die Innovationen auf der lokalen Ebene, um voneinander zu lernen und die pandemiebedingten Einschränkungen so erträglich wie möglich zu gestalten“, sagt Pinkwart. „Gemeinsam bauen wir so – mit digitalen Tools bei Testungen, Impfungen und der Nachverfolgung – eine verantwortungsvolle Brücke in die Zeit, wenn wir die Einschränkungen durch Impffortschritte stärker aufheben können.“
14 Modellprojekte können ab dem 19. und 26. April starten
Ab dem 19. April starten Modellprojekte voraussichtlich in den Städten Mönchengladbach, Münster und Ahaus, in Stadt und Kreis Paderborn, im Kreis Soest mit den Städten Soest und Lippstadt sowie in den Nachbarkreisen Coesfeld und Warendorf. Ab 26. April folgen abhängig vom Infektionsgeschehen weitere Modellprojekte in den Städten Essen, Hamm, Köln, Krefeld, Lennestadt, Siegen, im Kreis Düren sowie im Hochsauerlandkreis mit den Städten Schmallenberg und Winterberg.
Unter den Öffnungsschritten, die modellhaft erprobt werden, sind etwa Konzepte für den Betrieb von Bädern, Sportstätten und Fitnesscentern, für Gastronomie sowie für Freizeit- und Kultureinrichtungen. Auch Pilotversuche für den Tourismus wie kontaktarme Urlaube in Ferienwohnungen, Hotels oder auf Campingplätzen haben einzelne Kommunen vorgeschlagen.
Beispiele aus Münster und Mönchengladbach
Münster plant etwa digitalbasierte, pandemiesichere Lösungen für Veranstaltungen mit Zuschauern in Sport und Kultur. Zudem will die Stadt Teile des Einzelhandels und der Gastronomie unter Auflagen für einen begrenzten Publikumsverkehr freigeben. Grundlage dafür ist ein digitales Nachweissystem aus Impfung, Schnelltest und Kontaktdatenerfassung beziehungsweise Kontaktnachverfolgung. Darüber hinaus schlägt die Stadt Events unter freiem Himmel mit Onlinevoranmeldungen und Beachtung der Abstandsregeln wie einen „digitalen Biergarten“ oder „Picknickkonzerte“ vor.
„Sobald sich die Inzidenz unserer Stadt deutlich verschlechtert, die Kontaktnachverfolgung – aus welchen Gründen auch immer – stockt oder die Intensivkapazitäten in den Krankenhäusern knapp werden, werden wir sofort auch über einen Abbruch des Modellversuchs sprechen“, sagt OBM Markus Lewe aus Münster. „Aber zunächst nutzen wir die Möglichkeiten, die die Münsteraner sich mit ihrem disziplinierten und konstruktiven Anti-Corona-Verhalten in den vergangenen Monaten selbst erarbeitet haben.“
OBM Felix Heinrichs aus Mönchengladbach appelliert ebenfalls an die Bürger, jetzt besonders verantwortungsbewusst zu handeln. „Schnellt die Inzidenz nach oben, müssen wir den Versuch sofort abbrechen.“ Mönchengladbach startet – in späterer Kooperation mit Krefeld – unter anderem einen Testbetrieb des Theaters und von Sportstätten.
