Teilhabe an der Digitalisierung im Sinne eines Zugangs zu Bildung, der Chancengleichheit und der sozialen Gerechtigkeit wird zunehmend zu einem kommunalen Thema. Es dürfe nicht sein, dass digitale Kompetenz vom Einkommen abhänge. Jeder müsse die Möglichkeit haben, „digital unterwegs zu sein“. Das sagte OBM Markus Lewe aus Münster, Vizepräsident des deutschen Städtetags, heute beim „Digitaltag“, einem Onlineevent, das digitale Musterbeispiele aufzeigt und an dem zahlreiche Städte teilnehmen.
Fokus auf das Gemeinwohl auch im digitalen Raum
Kommunen und Städte hätten die Aufgabe, die Balance zwischen dem Gemeinwohl und wirtschaftsorientiertem Handeln herzustellen sowie vor Ort auf die Ausgewogenheit von Sozialstrukturen hinzuwirken. Diese Aufgabe erfasse mit fortschreitender Digitalisierung zunehmend den digitalen Raum, so Lewe. Kommunen müssten in die Lage versetzt werden, digitale Plattformen aufzubauen, Open-Source-Lösungen für die Stadtgesellschaft anzubieten und in sogenannten Digitallaboren für digitalen Fortschritt und Kompetenzvermittlung zu sorgen.
Dabei dürfe keine gesellschaftliche Gruppe vernachlässigt werden: Dies betreffe sowohl die Bildungschancen von Kindern und Jugendlichen als auch die Teilhabemöglichkeiten von Senioren. Damit untermauert Lewe die soziale Dimension auf dem Weg zur Smart City. Die Digitalisierung sorge für eine tiefgreifende Transformation von Verwaltung und Stadt. Darin müssten soziale Belange und Aspekte von Bildungs- sowie Chancengleichheit fest verankert sein.
Städte als Akteure: „digitale Spaltung überwinden“
Das hänge auch mit dem „grundlegenden politischen Ziel, gleichwertige Lebensverhältnisse für die Menschen zu schaffen“, zusammen. Es gelte, „die digitale Spaltung der Gesellschaft zu überwinden“, sagt Lewe. Die Kommunen seien hierbei wichtige Akteure. „Dafür braucht es eine geeignete Infrastruktur. Vor allem aber müssen wir die digitalen Kompetenzen vermitteln, damit Menschen sicher und selbstbestimmt auch digital handeln können.“
In ähnlichem Tenor argumentierte OBM Peter Kurz aus Mannheim gestern bei einem Onlinedialog im Rahmen der Initiative digitale Bildung mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Es zeige sich im Kontext der Digitalisierung eine „starke Korrelation zwischen familiärer Herkunft und Bildungserfolg“. Dabei beschrieb Kurz Schnittmengen zwischen Sozial-, Bildungs- und Digitalisierungspolitik.
OBM Kurz: Digitalisierung als interdisziplinäre Aufgabe
Die Digitalisierung dürfe soziale Ungleichheit nicht begünstigen, sondern müsse so eingesetzt werden, dass sie zu mehr Teilhabe und Chancengleichheit führe. Dabei komme den Städten als lokal maßgeblich handelnder staatlicher Ebene eine hohe Verantwortung zu.
Es sei ein Wesensmerkmal der Kommunen, sektorenübergreifend und vernetzt zu denken, also beispielsweise soziale Aspekte mit Fragen der Chancengerechtigkeit, des Bildungsniveaus oder der lokalen Quartiersentwicklung integriert zu betrachten. Diese Denkweise und der interdisziplinäre Blick seien ebenso wichtig für eine ausgewogene Digitalisierungspolitik.
Zudem plädierte Kurz für eine größere Autonomie und Selbstständigkeit von Schulen: „Gute Schule entsteht vor Ort.“
