Finanzfragen erscheinen als die größte Herausforderung von Kommunen bei ihrer Digitalisierung. Während die Coronakrise in den Kommunen für einen „Digitalisierungsschub“ sorge, erwiese sich deren Finanzierung nach wie vor als ihr größer Hemmschuh. Das ist das Ergebnis einer Onlinebefragung unter 623 Kommunen, die Ende August bis November vom Deutschen Städte- und Gemeindebund und dem IT-Verband Bitkom durchgeführt wurde. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds (DStGB), und Bernhard Rohleder, Hauptgeschäftsführer des Bitkom, stellten die Ergebnisse der Umfrage vor wenigen Tagen bei einer digitalen Pressekonferenz vor.
Coronapandemie als „Digitalisierungstreiber“
Neun von zehn der befragen Kommunen begreifen laut Umfrage die Pandemie dabei als „Digitalisierungstreiber“, so Landsberg. Viele erwiesen sich auch dank digitaler Lösungen als handlungsfähig. 96 Prozent verstünden die Digitalisierung grundsätzlich als Chance, nicht als Risiko. Doch nur rund 30 Prozent verstünden sich als Vorreiter und 60 Prozent als Nachzügler auf dem Weg zur Smart City. Sieben Prozent meinten sogar, sie hätten den digitalen Anschluss verpasst.
Fehlende Ressourcen hemmen die Smart-City-Entwicklung
Als Hemmnisse für die Digitalisierung sehen 75 Prozent fehlende Finanzmittel an. „Kommunen haben eine Schlüsselrolle in der Coronabekämpfung“, sagt Landsberg. Gleichzeitig brechen ihre Einnahmen ein – Steuern, Gebühren, Eintrittsgelder. Landsberg spricht von einer „Krisensituation“, in der sich die kommunalen Haushalte befänden. Umso wichtiger seien Investitionen in die digitale Infrastruktur der Zukunft. Trotz der Finanzeinbrüche seien die Kommunen bereit, diese zu tätigen. 54 Prozent der befragten gaben an, ihre Digitalbudgets 2021 eher erhöhen oder stark erhöhen zu wollen.
Zu den weiteren Hürden der Digitalisierung gehören fehlendes Knowhow in den Verwaltungen (das gaben 58 der Befragten an), fehlende fachliche Unterstützung vom Land (39 Prozent) sowie ein unklarer Rechtsrahmen (22 Prozent). In diesem Zusammenhang spricht sich Landsberg für eine „stärkere Vereinheitlichung“, was digitale Standards und Vorgaben betrifft, aus.
Dabei bezieht er sich auch auf Gesetzgebungsverfahren: Gesetze und Verordnungen müssten vor ihrer Verabschiedung auf ihre Digitalisierungsverträglichkeit geprüft werden. Als praktisches Beispiel nennt er Ausschreibungen, die nicht nur in amtlichen Mitteilungsblättern, sondern auch über digitale Plattformen möglich sein müssten.
Gespaltenes Bild: Homeoffice und Digitalisierungsstrategie
Die Umfrage macht in Sachen Digitalisierung aber auch Spaltungstendenzen deutlich. So gab jede fünfte Kommune an, dass eine Digitalisierungsstrategie für sie kein Thema sei. Davon war keine größer als 100.000 Einwohner. Demnach wird das Thema Digitalisierung auf der strategischen Ebene offensichtlich umso nachrangiger behandelt wird, je kleiner die Kommune ist.
Ebenfalls gespalten zeigt sich die kommunale Familie beim Thema Homeoffice. Die Hälfte aller Kommunen gibt kategorisch an, dass Heimarbeit in ihrer Verwaltung nicht möglich sei. Gegen Homeofficemodelle sprechen demnach vor allem eine fehlende technische Ausstattung, fehlende Finanzmittel für notwendige Investitionen und die Befürchtung schlechterer Arbeitsergebnisse. Dies sei ein „ganz anderer Befund als in der Wirtschaft“, so Rohleder.
