Das Bild wackelt. Als die Kamera einen Schwenk von OBM Kurt Gribl weg macht und eine auf einem Bildschirm eingeblendete Statistik in den Fokus nimmt, um die Rede des Oberbürgermeisters zu illustrieren, ruckelt es ein wenig. Doch sonst läuft das Procedere so ab, als hätte Gribl nie anders vor der Presse gesprochen als auf diesem digitalem Weg. Souverän führt der Oberbürgermeister durch die Themen, und bevor er sein Rednerpult vor blauem Hintergrund samt Stadtwappen verlässt, können die Journalisten nachfragen. Da Gribl per Video über Facebook spricht, müssen die Fragen via Email an die städtische Pressestelle geschickt werden. Ein Mitarbeiter der Pressestelle liest sie Gribl dann vor, und der Oberbürgermeister antwortet.
So lief die offizielle Pressekonferenz ab, die die Stadt Augsburg heute zur Coronakrise veranstaltete. Der Kampf gegen die Verbreitung des Coronavirus und das damit verbundene Gebot, Kontakte zu vermeiden, sorgt nicht nur in Augsburg für neue Formate wie die einer Presserunde per Livestream – und löst damit einen Schub für die Digitalisierung in den Städten aus. Durch den nun selbstverständlicher werdenden Einsatz von Kommunikationstechnik könnten sich langfristig Arbeitsweisen und Verwaltungsprozesse einschneidend ändern. Auch die Interaktion im demokratischen Diskurs könnte der verstärkte Einsatz von Videobotschaften, wie sie viele Oberbürgermeister der Republik in Sachen Corona derzeit über städtische Webseiten verbreiten, neu prägen.
Gribl: „Mein Alltag besteht aus Videokonferenzen“
„Mein Arbeitsalltag besteht überwiegend aus Videokonferenzen“, berichtet Gribl über die Veränderungen, die der Umgang mit der Coronakrise mit sich bringt. Dies betreffe das gesamte Spektrum der Verwaltungsorganisation – nicht nur unmittelbar städtische Dienststellen, sondern auch die kommunaler Einrichtungen. 650 Home-Office-Arbeitsplätze hat die Verwaltung in den vergangenen Tagen kurzfristig eingerichtet – bald sind es 930. Die neuen digitalen Arbeitsweisen praktiziere man nicht nur „innerhalb der Verwaltung intensiv“, sondern auch darüber hinaus, im Dialog mit anderen Städten oder zuletzt in einer Konferenz, die er mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn geführt habe, berichtet Gribl.
OBM als Krisenmanager vor Ort
Die Videopressekonferenz via Facebook nutzt das Augsburger Stadtoberhaupt, um über den Sachstand der örtlichen Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus zu informieren. Die Stadt verzeichnet 90 Coronafälle mit steigender Tendenz. Gribl spricht über die aktuelle Lage der medizinischen Versorgung, über die Situation der Krankenhäuser sowie über die Organisation notwendiger Kapazitäten. Die Pressekonferenz in Augsburg zeigt, wie Oberbürgermeister im Kampf gegen Corona zu Krisenmanagern vor Ort werden.
Per Livestream erläutert Gribl die neuesten Entwicklungen. In Bayern ist der Katastrophenfall ausgerufen. Es gelten strenge Ausgangsbeschränkungen. Nur, wer zur Arbeit, zum Arzt, zum Lebensmitteleinkauf oder anderen helfen möchte, darf im öffentlichen Raum unterwegs sein. Was so einfach klingt, führe in der lebensweltlichen Praxis zu zahlreichen Detailfragen, erklärt Gribl. Zum Beispiel: Ist von den Restriktionen betroffen, wer gerade von einer Wohnung in die andere umzieht? Hier gebe es Aufklärungsbedarf, daher erörtere die Stadt auf ihrer Webseite die wichtigsten Fragen und sorge für Klarstellungen.
Wirkung auf die Kommunalwahl
Bezüglich der anstehenden Kommunalwahl in Bayern ist es Gribl schließlich ein Anliegen, auf die neuen Modalitäten hinzuweisen. Aufgrund der Coronakrise kann nur per Brief abgestimmt werden. Gribl fordert zur demokratischen Beteiligung auf, die „gerade in diesen Zeiten wichtig“ sei. Die Stadtregierung müsse nun erst recht „mit einem starkem Mandat der Bürger ausgestattet“ sein.
Letztlich kann auch das Wahlprocedere ein Beispiel dafür werden, wie die Coronakrise einschneidende Wirkung in die Zukunft entfaltet. Denn sollte sich die Wahlbeteiligung durch die veränderten Modalitäten und die Stärkung der Möglichkeiten zur Briefwahl positiv entwickeln, wird man wohl darüber nachdenken, diese in ähnlicher Form zukünftig beizubehalten. Warum nicht?
