Was macht der Brexit mit unseren Städten? Das fragt die OBM-Zeitung 13 Oberbürgermeister der Republik. Im Fokus stehen dabei Kommunen, die eine Städtepartnerschaft zu britischen Städten pflegen. Die Umfrage ist freilich nicht repräsentativ, zeigt aber zumindest für Einzelfälle einen bemerkenswerten Aspekt: Einige der Städte verzeichnen 2019 einen sprunghaften Anstieg an Einbürgerungen von Briten. Etwa steigt die Zahl in Braunschweig von 10 im Jahr 2016 auf 52; in Dresden von 3 auf 60. Mehr dazu gibt es in der aktuellen Ausgabe der OBM-Zeitung (01/20). An dieser Stelle sollen sich in den nächsten Tagen einige OBM-Stimmen aus den Städten wiederfinden. Hier spricht OBM Peter Kurz aus Mannheim.
Peter Kurz: Städte als Verbindungsglieder
Der Mannheimer OBM Peter Kurz fordert angesichts des Brexits, die intensiven Verbindungen zwischen der EU und Großbritannien zu erhalten. Dafür unterstreicht er die Rolle der Städte im internationalen Kontext.
„Der Austritt Großbritanniens aus der EU ist ein Verlust für Europa und hoffentlich nicht ein Abschied auf Dauer“, sagt Kurz. „Deshalb gilt es jetzt vor allem, die vorhandenen Verbindungen zwischen den Städten zu nutzen, um die Beziehungen zwischen Deutschland und Großbritannien auf der direkten Ebene weiter fortzuführen.“
Städtepartnerschaften könnten hierzu einen wichtigen Beitrag leisten – auch „in diesen schwierigen politischen Zeiten“. Exemplarisch verweist Kurz auf die Städtepartnerschaft Mannheims mit der walisischen Stadt Swansea. Diese Verbindungen wolle man auch angesichts der aktuellen europapolitischen Ereignisse weiter ausbauen, selbst wenn der Brexit dies schwieriger mache.
In Städten sind die neuen Hürden spürbar
Als Beispiel für neue Hürden in Richtung Großbritannien, die durch den Brexit entstehen und sich in Städten bemerkbar machen, nennt Kurz einen Auszubildenden-Austausch. Seit mehr als 20 Jahren kooperiert das Mannheimer Unternehmen ABB diesbezüglich mit einem Partnerunternehmen in Swansea. Dabei absolvieren jährlich ABB-Auszubildende Praktika in der Partnerstadt. Mehr als 600 Auszubildende waren so seit 2000 schon zum Arbeiten in Swansea. Mit dem Brexit steht dieser Austausch nun infrage.
Finanziert wird das Projekt nämlich bislang über das Erasmus-Programm. „Aufgrund des Brexits ist zum jetzigen Zeitpunkt aber unklar, ob es nach 2020 weiterhin die Möglichkeit einer Förderung über das EU-Programm geben wird“, bedauert Kurz. „Ohne die EU-Förderung muss das Programm zukünftig eingestellt werden. Deshalb ist jetzt zu überlegen, wie im gemeinsamen europäischen Interesse Städtepartnerschaften mit Großbritannien weiter gefördert und unterstützt werden können.“
Hier spricht OBM Belit Onay aus Hannover.
Hier spricht OBM Dirk Hilbert aus Dresden.
Hier spricht OBM Ulrich Markurth aus Braunschweig.
Hier spricht OBM Wolfgang Griesert aus Osnabrück.
Hier spricht OBM Wolfram Leibe aus Trier.
Hier spricht OBM Octavian Ursu aus Görlitz.
