Was ist bloß los mit unserem Land? Die Große Koalition gab monatelang ein zerstrittenes Bild ab. Zudem macht es den Anschein, das Klima werde rauer und demokratische Errungenschaften stünden auf dem Prüfstand, verbunden mit einer wachsenden Skepsis, was die Glaubwürdigkeit von Institutionen und Verwaltungen angeht. Es rumort in der Bevölkerung. Der Befund reicht von mit polemischem Vokabular geführten Streitereien innerhalb der deutschen Politikelite bis hin zu gewalttätigen Auseinandersetzungen auf offener Straße bei teils rechtsradikalen Demonstrationen.
Was geht da vor sich? Um ein Bild des gesellschaftlichen Klimas in den Städten zu zeichnen, startete die OBM-Zeitung dazu eine Umfrage unter den deutschen OBM. Wie bewerten sie die Situation? Die Recherche hinterlässt einen ambivalenten Eindruck. Im Gegensatz zu sonstigen OBM-Umfragen war die Beteiligungsquote gering. In vielen Fällen teilten die jeweiligen Pressestellen mit, dass eine Beantwortung aus zeitlichen Gründen nicht möglich sei. Zudem ließen einzelne OBM ausdrücklich ausrichten, zu der Thematik kein Statement abgeben zu wollen. Dies macht angesichts der hohen gesellschaftlichen Relevanz durchaus stutzig und deutet umso mehr auf eine gewisse Orientierungslosigkeit in der Sache hin. Die OBM, die sich aber zur Sache äußern, tun dies meinungsstark, differenziert und teilweise sehr umfangreich.
„Populistisches Getöse nicht die Meinung vieler“
Der Heidelberger OBM Eckart Würzner relativiert den Befund eines aufgeheizten Klimas. Sowohl vor Ort als auch bundesweit spüre er nach wie vor „ein sehr großes Vertrauten“ in die demokratischen, staatlichen Institutionen. „Wir dürfen nicht den Fehler machen, das populistische Getöse einiger weniger für die Meinung von vielen zu halten“, sagt Würzner. „Mehr Sorge bereitet mir die Entwicklung auf internationaler Ebene, wo vielfach Autokraten auf dem Vormarsch sind und über Jahrzehnte stabile politische Bündnisse plötzlich in Frage gestellt werden.“ Offene Kommunikation und intensive Bürgerbeteiligung seien wesentlich, um in Städten den Ausgleich der Positionen zu wahren, Extreme einzudämmen und „die Entfernung zwischen Politik und Bürgerschaft zu verringern“, so der Dresdner OBM Dirk Hilbert.
Alle vollständigen Antworten auf die Umfrage sind in der aktuellen Ausgabe der OBM-Zeitung (4/12) dargestellt.
Autor: Andreas Erb
