Das Bündnis „Städte Sicherer Häfen“ erneuert seine Forderung an die Länder und den Bund, Flüchtlingen zu helfen. Dafür bieten die im Bündnis involvierten Städte freiwillig zusätzliche Kapazitäten an, die über die gängige Verteilung von Flüchtlingen nach einem Schlüssel auf die Kommunen hinausgehen. Neben der Unterbringung und Versorgung gehören dazu auch Integrations- und Bildungsangebote.
Virtuelle Konferenz: Städte bieten Hilfe für Flüchtlinge
Gestern kam das Bündnis auf Einladung von OBM Thomas Spies aus Marburg zu einer virtuellen Konferenz zusammen (Foto oben). Das zweite Arbeitstreffen des Bündnisses hätte bereits im Frühjahr stattfinden sollen, wurde aber aufgrund der Coronakrise verschoben. Auch Vertreter des Bundesinnenministeriums nahmen an dem Austausch teil. Spies forderte vom Bund eine Unterstützung des lokalen Engagements. „Da würden wir uns mehr konkrete Lösungsvorschläge als warme Worte wünschen.“
Über 200 deutsche Städte haben sich bereits zu „Sicheren Häfen“ erklärt. Sie bekennen sich als humanitäre Wertegemeinschaft zur Hilfe. Vom Bund und von den Ländern erwarten sie, dass diese ihre freiwillig angebotenen Kapazitäten zur humanitären Hilfe abrufen. Zuletzt bezog sich diese Erwartung auf die Situation in griechischen Flüchtlingslagern. Insbesondere der Brand eines Lagers in Moria verschärfte die ohnehin prekäre Lage vor Ort.
Städte des Bündnisses drängten die Bundesregierung damals zum Handeln. Zwar erklärte sich die Bundesregierung zwischenzeitlich dazu bereit, zu helfen und einige der Flüchtlinge aus Griechenland aufzunehmen. Die grundsätzliche Situation und die Lebensumstände der Menschen vor Ort hätten sich dadurch aber nicht verändert, kritisiert das Bündnis.
Hilfe ist Gebot der Humanität: Heimatlose leiden am meisten unter Pandemie
„Die Coronapandemie drängt derzeit viele Probleme in den Hintergrund“, sagt OBM Markus Lewe aus Münster. Diese seien aber nicht kleiner geworden – im Gegenteil. „Die faktisch Heimatlosen gehören zu denen, die am meisten unter der Pandemie leiden. Es ist ein Gebot der Humanität, dass wir unsere Solidarität mit ihnen auch in schweren Zeiten aufrechterhalten.“ Daher biete Münster weiterhin an, mehr Flüchtlinge aufzunehmen als es die allgemeinen Verteilschlüssel vorsehen.
