Der Regierende Bürgermeister von Berlin äußert sich zum Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus.

„In unserer Gesellschaft und sogar wieder in unseren Parlamenten gibt es Kräfte, die den Holocaust relativieren und die das Holocaust-Mahnmal im Herzen der deutschen Hauptstadt schmähen.“ Daher sei es besonders wichtig, den Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar zu pflegen, betont Michael Müller, der Regierende Bürgermeister von Berlin. „Diese Leute formulieren geschickt am Rand des Zulässigen, und sie lassen oft das Gerede vom ‚Man wird doch noch sagen dürfen‘ folgen. Diese Leute haben unseren Grundkonsens der Einordnung des Holocaust als singuläres Verbrechen verlassen.“ In der Vergangenheit hatten sich unter anderem Vertreter der AfD entsprechend geäußert. Diese politische Entwicklung sei „alarmierend“.

 

Der Rechtsstaat müsse entschieden „den Gegnern unserer freiheitlichen Demokratie, Rechtspopulisten, Rechtsextremisten und Antisemiten entgegentreten“. Dies mache „nicht nur der Fall des ‚Nationalsozialistischen Untergrunds‘ und seiner bei weitem noch nicht zu Ende gebrachten Aufarbeitung deutlich“. Freiheitliche und demokratische Werte gelte es durch den Staat und durch eine wachsame Zivilgesellschaft „immer wieder von neuem“ zu verteidigen, so Müller. „Unser Land und Berlin als Hauptstadt sind der Ort, an dem alle Menschen ungeachtet ihrer Religion, ihres Geschlechts, ihrer sexuellen Orientierung oder ihrer Herkunft friedlich und in Vielfalt zusammen leben können.“

 

Der Internationale Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust erinnert an die Befreiung des deutschen Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau am 27. Januar 1945. Müller: „Das nationalsozialistische Deutschland hat in historisch beispielloser Weise Menschen ausgegrenzt und vernichtet. Daran immer wieder und Jahr für Jahr zu erinnern, ist unsere Pflicht den nachfolgenden Generationen gegenüber und ist Mahnung an uns alle, die freiheitliche Lebensweise für uns selbst und für jeden und jede einzelne zu bewahren und zu verteidigen.“ Der Regierende Bürgermeister Michael Müller nimmt am 31. Januar an der Gedenkstunde des Deutschen Bundestags teil.

 

Autor: Andreas Erb

 

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