Der Darmstädter OBM Jochen Partsch schaltet sich in die Diskussion um den Mindestlohn ein. Die Stadt sei sich ihrer sozialen Verantwortung als Arbeitgeber im öffentlichen Dienst bewusst, betont Partsch. Alle Entgeltgruppen der städtischen Beschäftigten liegen deutlich über dem seit 1. Januar geltenden Mindestlohn von 9,19 Euro.
In der Regel verdienen die Beschäftigten der Stadt Darmstadt mehr als zwölf Euro pro Stunde. Es gibt lediglich eine Ausnahme. Dabei handelt es sich um einen Stundenlohn zwischen 10,78 Euro und 11,95 Euro. Der sei von den Tarifvertragsparteien bewusst im Niedriglohnsektor für einfachste Tätigkeiten verortet worden, um bei der Akquise von Aufträgen im Wettbewerb mit der freien Wirtschaft konkurrenzfähig zu bleiben. Dies betreffe ausschließlich den Reinigungsdienst.
Die Entgeltgestaltung sei, so der OBM, im Übrigen nicht Sache der Stadt, sondern der Tarifvertragsparteien. Die Stadt sei als öffentlicher Arbeitgeber tarifgebunden. Partsch, der auch Personaldezernent ist, nimmt mit dieser Klarstellung auch Bezug auf den kürzlich in einem Zeitungsbeitrag geforderten „städtischen Mindestlohn von zwölf Euro“ insbesondere für Sozialberufe, womit unterstellt wurde, die Stadt würde weniger zahlen. „Diese Äußerungen zeigen, dass hier nicht aus der Sachkenntnis heraus argumentiert wird“, so Partsch. Selbstverständlich orientiere sich die Stadt an tariflichen Maßgaben.
Autor: Andreas Erb
