Der rheinland-pfälzische Städtetag spricht über urbane Resilienz. Von Land und Bund fordert er Unterstützung dafür – und für die Klimaarbeit.

Die Frage nach urbaner Resilienz stellte der rheinland-pfälzische Städtetag heute bei seiner Mitgliederversammlung in Kaiserslautern in den Fokus. „Einen echten Aufbruch kann es nur mit starken, resilienten Städten geben“, sagte der Vorsitzende des kommunalen Spitzenverbands, OBM Michael Ebling aus Mainz. „Ein resilientes Land braucht resiliente Städte.“ Und damit Städte sich resilient ausrichten könnten, bräuchten sie die – auch finanzielle – Unterstützung von Land und Bund.

Urbane Resilienz: Globale Krisen zeigen sich in Städten

Vor dem Hintergrund der Coronakrise erinnert Ebling an weitere Krisen wie die Finanzkrise, die Flüchtlingskrise oder die Klimakrise. Von allen seien Kommunen betroffen und wichtige Akteure für die Krisenbewältigung. „Am Ende kommen alle globalen Krisen in den Städten an.“ Weitere, im Augenblick noch nicht absehbare Herausforderungen seien in Zukunft zu erwarten.

Aktuell seien die Städte mit drei großen Themen beschäftigt. Neben der Bewältigung der Coronakrise seien dies die Transformation der Innenstädte und die Klimaarbeit. Bei letzterer gehe es sowohl um den Klimaschutz und den Kampf gegen den Klimawandel als auch um die urbane Klimaanpassung und die Prävention vor extremen Wetterereignissen. Alle drei Themen seien eng miteinander verknüpft. Und in allen Punkten formulierte Ebling die Forderung an Land und Bund, die Kommunen stärker und zielgerichtet zu unterstützen.

Coronakrise, Wandel der Innenstadt, Klimaarbeit

Dabei habe die Coronapandemie gezeigt, dass die Kommunen zu „schnellem, flexiblem, agilem Arbeiten in völlig neuen Strukturen“ in der Lage seien, so Ebling. Die kommunale Ebene sowie die Städte hätten einen „großen Beitrag dazu geleistet“, dass sich Deutschland in der Krise als resilient erwiesen habe.

Gleichwohl habe Corona den Wandel in den Innenstädten beschleunigt. Es gelte nun, die Zentren als Orte des urbanen Lebens neu zu beleben und umzubauen. Ihre Diversität und ihr Funktionsmix müssten sich verbreitern. Zur Stärkung der City gehöre auch die Klimaarbeit: Denn der Umbau der Innenstädte gehe einher mit Fragen der Mobilität, des ÖPNV und einer grünen Infrastruktur.

Neuer Kontext für Innenstadtentwicklung und Klimaarbeit

Insofern sei Innenstadtentwicklung eine „integrierte Aufgabe“, die „nicht als freiwillige Aufgabe“ begriffen werden dürfe, sondern „Kern der Stadtentwicklung“ sei, so Ebling. Dies impliziert die Forderung nach einer entsprechenden Berücksichtigung des Themas im Finanzrahmen, in dem sich die Städte bewegen.

Finanzmittel und Personalressourcen, aber auch „neue rechtliche Rahmenbedingungen, die uns nicht an Grenzen stoßen lassen, weil sie Klimaschutz behindern“, seien für die kommunale Klimaarbeit nötig. Die Klimaanpassung sei ein wesentliches Thema für die urbane Resilienz. Diese Einschätzung flankiert Detlef Kurth, Stadtforscher an der Technischen Universität Kaiserslautern und einer der Autoren des „Memorandums Urbane Resilienz“.

Urbane Resilienz und Krisenprävention brauchen Reserven

OBM Thomas Hirsch aus Landau (Quelle: Andreas Erb)

OBM Thomas Hirsch aus Landau (Quelle: Andreas Erb)

Für die kommunale Arbeit an Resilienz und für die Krisenprävention seinen Reserven nötig. Dies betreffe auch finanzielle Spielräume, sagt Kurth. Zudem müssten entsprechende Konzepte der Risikovorsorge oder konkret der Klimaanpassung zum Standard in der Stadtentwicklung und der Städtebauförderung sowie zur kommunalen „Pflichtaufgabe“ werden.

In Sachen Finanzen erwarteten die bundesweit zu den am höchsten verschuldeten Kommunen zählenden Städte in Rheinland-Pfalz von der laufenden Neuregelung des dortigen Kommunalen Finanzausgleichs einen „substantiellen Beitrag zur Reduzierung ihrer Altschulden“ von Land und Bund, so Ebling. Denn: „Die zukunftsfähige Daseinsvorsorge braucht starke Kommunen“, sagt der Städtetagvize Thomas Hirsch, OBM aus Landau.

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