Der kalte Krieg ist zurück. Innenminister Roger Lewentz aus Rheinland-Pfalz trauert im SWR Fernsehen dem Bunkerbau der Siebzigerjahre nach. Der Sozialdemokrat spricht damit wohl eine Sorge vieler Bürgerinnen und Bürger mit Blick auf die Situation in Kiew und anderen ukrainischen Städten an: Was wäre, wenn deutsche Städte angegriffen würden? Wie sähe die Vorbereitung auf einen atomaren Angriff aus?
Warnkonzepte für den Zivilschutz
Der erste Schritt ist sicherlich die Warnung der Bevölkerung. Hier hat bereits die Flutkatastrophe im Ahrtal gezeigt, dass zentrale und flächendeckende Warnsysteme notwendig sind. In vielen Kommunen wurden Zivilschutzsirenen abgebaut und digitale Lösungen eingerichtet. Doch bei Stromausfall und in der Nacht erreichen Warnungen per App und Radio nicht alle Bewohner gefährdeter Gebiete. Daher hat die Stadt Stuttgart, in der es nach Angaben der Stadtverwaltung aktuell keine Sirenen mehr gibt, Planungen für ein neues Sirenennetz aufgenommen.
Markus Lewitzki, CDO der Stadt Krefeld, weist auf die Möglichkeiten moderner IT-Lösungen hin. So hätten die Krefelder Feuerwehr und die Welle Niederrhein gerade eine Lösung entwickelt, mit der die Warnungen der Feuerwehr direkt in das Radioprogramm eingespielt werden, schreibt er auf LinkedIn. „Jetzt müssen die Netzbetreiber wie geplant noch das überfällige Cell Broadcast Warnungssystem einführen und wir haben eine gute gestaffelte Warninfrastruktur mit verschiedenen Warnmitteln (Sirenen, Radio, mit CB sehr klar wahrnehmbare Push-Warnung auf alle (!) eingebuchten Handys).“
Eine weitere Vorbereitung besteht in der Bevorratung von hochdosierten Jodtabletten, die heute bereits im Umfeld von Atomkraftwerken üblich ist. Sie blockieren die Aufnahme radioaktiven Jods in die Schilddrüse. Sibylle Keupen, Oberbürgermeisterin der Stadt Aachen, macht gerade auf LinkedIn darauf aufmerksam, dass die in der Region vorrätigen Tabletten zügig verteilt werden könnten. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) warnt vor eigenständiger Prophylaxe, da es auf den richtigen Zeitpunkt der Einnahme ankomme: „Von einer selbständigen Einnahme von Jodtabletten ist unbedingt abzusehen!“, heißt es auf der Website der Behörde.
Smarte Nutzung der Infrastruktur
Ein Schutzraumkonzept zum Schutz vor konventionellen oder atomaren Angriffen gibt seit 2007 nicht mehr, teilt das zuständige BBK auf seiner Website mit. Die Behörde empfiehlt den Aufenthalt im Inneren des Wohnraums abseits von Fenstern und Außenwänden. In der Stadt sollten beispielsweise U-Bahn-Stationen als Schutzräume genutzt werden. Die noch vorhandenen Schutzräume seien veraltet und würden modernen Waffen nicht standhalten, sagte Heike Hollunder, Museumsleiterin Dokumentationsstätte Regierungsbunker Bad Neuenahr-Ahrweiler, dem SWR Fernsehen.
Aktuelle Krisenszenarien widmen sich zunehmend dem Schutz der kritischen Infrastruktur – beispielsweise auch vor digitalen Angriffen. Das bringt die Frage nach einer autarken Versorgung mit Strom, Wasser und Wärme wieder auf die Agenda vieler Kommunen. Hier spielen Feuerwehr und Technische Hilfswerke ebenso wie die Stadtwerke eine entscheidende Rolle. Viele Konzepte der Energiewende mit dezentraler Erzeugung und Speicherung könnten dafür genutzt werden. So kommt zu den vielen aktuellen Herausforderungen der Kommunen auch eine Sicherheitswende hinzu.
