Die Umsetzungsfristen laufen. Bis Mitte 2026 müssen Großstädte mit mehr als 100.000 Einwohnern ihre Wärmeplanung vorlegen. Kleinere Kommunen haben bis Mitte 2028 Zeit. Dies könnte ein Grund für die unterschiedliche Relevanz sein, die die Wärmeplanung in den Kommunen laut einer aktuellen Befragung hat. Danach wiesen Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern der Wärmeplanung mehrheitlich einen sehr hohen Stellenwert zu. In Kommunen mit 20.000 bis 100.000 Einwohnern lag der entsprechende Anteil bei knapp einem Drittel. Die Befragung ist Teil der jetzt erschienenen Studie „Transformation der Energieversorgung“ des Kompetenzzentrums Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge an der Universität Leipzig (KOWID). An ihr beteiligten sich nach Angabe des KOWID rund 600 Kommunen und knapp 100 Stadtwerke beziehungsweise Energieversorger.
Größere Städte planen selbst
Die klare Priorisierung der Wärmeplanung könnte auch auf die eigenständige infrastrukturbezogene Planung in den größeren Städten zurückzuführen sein. Alle Städte mit mehr als 500.000 Einwohnern geben in der Umfrage an, die kommunale Bauleitplanung und weitere Satzungen nach dem Baugesetzbuch selbst durchzuführen. Umwelt- und Klimaschutz sind für größere Städte oft Gegenstand informeller Planungen. Das Thema nannten alle Städte über 500.000 Einwohner, die diese Planungen selbst durchführen.
Kleinere Städte beauftragen dagegen in stärkerem Maße externe Dienstleister wie Planungsbüros, kommunale Unternehmen oder Energieversorger, die nicht im Eigentum der Kommune stehen. Eine wichtige Rolle spielt als Planungsinstanz auch die übergeordnete administrative Verwaltungseinheit (Landkreis, Verwaltungsgemeinschaft).
Wärmeplanung im Konvoi-Verfahren
Die Studie empfiehlt insbesondere kleineren Kommunen, denen es an Geld und Personal fehlt, eine Planung im sogenannten „Konvoi-Verfahren“. Dabei schließen sich Kommunen zusammen und erstellen einen gemeinsamen Wärmeplan. Die Länder sollten bei der Umsetzung des Wärmeplanungsgesetzes das Konvoi-Verfahren ermöglichen, fordern die Autoren. Die Kosten für die kommunale Wärmeplanung veranschlagt die Studie bis 2028 auf 520 Millionen Euro. Davon würden allein 165 Millionen Euro für das Personal benötigt. Kommunen ohne eigene Stadtwerke hätten zudem auf ihre eingeschränkten Gestaltungsmöglichkeiten hingewiesen. Wenn sie externe Unternehmen mit der Wärmeplanung und deren Umsetzung beauftragten, seien die Einflussmöglichkeiten geringer, als wenn sie kommunale Unternehmen einbeziehen.
Gunther Schilling ist Verantwortlicher Redakteur Public Sector mit Schwerpunkt „#stadtvonmorgen“. Dort schreibt er insbesondere über die Themen Digitalisierung und kommunale Unternehmen. Der Diplom-Volkswirt ist seit 1990 als Redakteur in der F.A.Z.-Verlagsgruppe tätig. Das Team von „#stadtvonmorgen“ verstärkt Gunther Schilling seit Januar 2022. Zuvor war er Leitender Redakteur des Außenwirtschaftsmagazins „ExportManager“.