Die Wärmeplanung kommt voran. Das stellt der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) in einer aktuellen Analyse fest. Danach haben 98 Prozent der Kommunen mit mehr als 45.000 Einwohnern eine Wärmeplanung begonnen oder bereits abgeschlossen. Diese ist laut dem vor einem Jahr in Kraft getretenen Wärmeplanungsgesetz für alle Kommen verpflichtend, auch wenn noch kein Landesgesetz dazu vorliegt. Kommunen mit mehr als 100.000 Einwohnern haben dafür bis zum 30. Juni 2026 Zeit, für kleinere Kommunen verlängert sich die Umsetzungsfrist bis zum 30. Juni 2028.
Baden-Württemberg führt Umsetzung an
In einer begleitenden Karte weist der Verband vor allem in Baden-Württemberg Städte mit abgeschlossener Wärmeplanung aus. Außerhalb Baden-Württembergs haben München, Augsburg, Bergisch-Gladbach, Hannover, Neumünster und Rostock bereits eine Wärmeplanung. Lediglich zu fünf deutschen Städten liegen keine Informationen über eine Wärmeplanung vor. Kerstin Andreae, Vorsitzende der BDEW-Hauptgeschäftsführung, begrüßt die hohe Umsetzungsquote: „Um diese Dynamik zu erhalten, braucht es jetzt verlässliche Rahmenbedingungen und keinen Zick-Zack-Kurs bei den gesetzlichen Vorschriften“. Zentral seien „Planungs- und Investitionssicherheit, um die Wärmewende weiter voranzubringen“.
Forderung nach besseren Rahmenbedingungen
Andreae schlägt vor, „bestehende Förderrichtlinien, Gesetze und Verordnungen einem Wärmewende-Check zu unterziehen und entsprechend weiterzuentwickeln, die einzelnen Instrumente zusammenzudenken und ein konsistentes Wärmepaket zu schnüren“. Dazu gehörten eine Erhöhung des Fördervolumens für effiziente Wärmenetze (BEW), eine ausbalancierte Fernwärmeverordnung (AVB) und eine praxistaugliche Ausgestaltung der Wärmelieferverordnung. „Ohne regulatorische Anpassungen und Fördermittel wird die Wärmewende nicht gelingen und sich um Jahre verzögern“, warnt Andreae. „Es braucht jetzt ein komplettes und konsistentes Wärmepaket!“
Gunther Schilling ist Verantwortlicher Redakteur Public Sector mit Schwerpunkt „#stadtvonmorgen“. Dort schreibt er insbesondere über die Themen Digitalisierung und kommunale Unternehmen. Der Diplom-Volkswirt ist seit 1990 als Redakteur in der F.A.Z.-Verlagsgruppe tätig. Das Team von „#stadtvonmorgen“ verstärkt Gunther Schilling seit Januar 2022. Zuvor war er Leitender Redakteur des Außenwirtschaftsmagazins „ExportManager“.