Gemeinsam mit europäischen Partnerstädten fordert die bayerische Landeshauptstadt München von der Europäischen Union eine größere Unterstützung der Kreislaufwirtschaft. Dafür hat die Stadt München in ihrer führenden Rolle im Projekt „Let’s Go Circular!“, das im Zusammenhang mit dem europäischen Stadtentwicklungsprogramm URBACT steht, ein Positionspapier vorgelegt. Zudem ruft sie weitere Städte auf, sich ihrer Initiative anzuschließen und das Positionspapier ebenfalls zu unterzeichnen.
Städte fordern bessere Rahmenbedingungen
Neben Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter haben dieses Papier die Stadtlenker der im EU-Projekt aktiven Partnerkommunen initiativ unterschrieben. Darunter sind Lissabon, Guimaraes, Riga, Tinana, Cluj-Napoca und Oulu. Darüber hinaus sind Korfu, Granada und Malmö bei „Let’s Go Circular!“ aktiv. Mit ihren Forderungen richten sich die Städte an das Europäische Parlament und an die Europäische Kommission.
Konkret zielen sie darauf ab, die Voraussetzungen für den Aufbau einer lokalen Kreislaufwirtschaft zu verbessern. Dazu müssten der gesetzliche Rahmen und die Standardsetzung angepasst werden, schreiben die Städte. Ebenso brauche es, um kommunales Engagement zu unterstützen, finanzielle Mittel und Förderung für impulsgebende Investitionen in den Aufbau zirkulärer Wertschöpfungsketten. Die Bedeutung der Kreislaufwirtschaft für das Erreichen von Klimazielen sowie die diesbezügliche Rolle der Städte müssten in kommenden Förderperioden eine stärkere Beachtung finden. Zudem sprechen sich die Städte für europaweite Kooperationen und Formate des interkommunalen Austauschs aus.
Kreislaufwirtschaft: München geht pionierhaft voran
Das Projekt „Let’s Go Cricular!“ arbeitet aus kommunaler und lokaler Perspektive daran, zirkuläre Wertschöpfungsketten und bestenfalls zirkuläre Ökosysteme zu stimulieren. Dabei betrachtet es verschiedene Sektoren der Kreislaufwirtschaft, beispielsweise die Textilindustrie, das Bauwesen, die Wasserwirtschaft, die Elektroindustrie, die Nahrungsmittelproduktion, den Einsatz von Plastik oder den Tourismus unter dem Gesichtspunkt der Nachhaltigkeit. Die Stadt München widmet sich dem Thema pionierhaft. Unter anderem entwickelt sie eine urbane Circular-Economy-Strategie und verfügt in der Verwaltung über eine Koordinierungsstelle, die entsprechende Aktivitäten steuert.
Angesichts knapper werdender Ressourcen sei es dringend geboten, durch zirkuläres Wirtschaften Abfallmengen zu reduzieren. Dies entspreche auch der europäischen Klimastrategie, heißt es in dem Positionspapier. Dabei seien Kommunen an vielen Stellen wichtige Motoren und Vorbilder für die Transformation zur Kreislaufwirtschaft. Um diese impulsgebende Funktion zu erfüllen, bräuchten sie aber Unterstützung von höheren staatlichen Ebenen wie der europäischen. Denn diesbezügliches lokales Engagement stoße oft an Grenzen – sowohl an regulatorische als auch an finanzielle.
Info
Das vollständige Positionspapier ist im Internet auf der URBACT-Seite (hier) abrufbar.
Andreas Erb ist Redakteur im Public Sector des F.A.Z.-Fachverlags. Für die Plattform #stadtvonmorgen berichtet er über urbane Transformationsprozesse, die Stadtgesellschaft und die internationale Perspektive der Stadt. Seit 1998 ist der Kulturwissenschaftler als Journalist und Autor in verschiedenen Funktionen tätig, seit 2017 als Redakteur im F.A.Z.-Fachverlag.