Neue Studie: So soll der ÖPNV wieder in Fahrt kommen

Die Zahlen sprechen eine eindeutige Sprache: Jeder dritte Bürger ist einer Studie zufolge unzufrieden mit dem ÖPNV-Angebot am eigenen Wohnort.: 33 Prozent der Befragten fühlen sich an ihrem Wohnort mit Bus und Bahn nicht gut angebunden. Das geht aus dem Mobilitätsbarometer des Meinungsforschungsinstituts Kantar aus dem Oktober 2024 hervor. Eine Mehrheit der Befragten (68 Prozent) kritisiert zudem, dass ihre ÖPNV-Anbindung sich in den vergangenen Jahren nicht verbessert habe. 15 Prozent ärgern sich sogar darüber, dass die nächstgelegene Haltestelle noch seltener angefahren wird als früher.Grund genug für den Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), sich mit einem neuen Gutachten in die Diskussion über die Zukunft von Bus und Bahn einzuschalten. Für den Verband steht fest: „Der Zustand des deutschen ÖPNV ist kein Zufall und kein Managementversagen, sondern vor allem das Resultat knapper Kassen.“ Bereits heute sei es so, dass die Fahrgeldeinnahmen die Kosten für den ÖPNV nur noch zu rund einem Drittel decken. Den Rest steuern Bund, Länder und Kommunen bei.ÖPNV unter DruckDas VDV-Gutachten sieht den Nahverkehr unter Druck: Steigende Kosten, eine sanierungsbedürftige Infrastruktur, aber auch die Schwierigkeit, überhaupt noch qualifiziertes Personal zu finden, machen der ohnehin schon gebeutelten Branche zu schaffen.Ist ein moderner, leistungsfähiger ÖPNV auch außerhalb der Großstädte also ein Ziel, das mit Blick auf angespannte öffentliche Haushalte schlicht nicht mehr erreichbar ist? Keineswegs, sagt der VDV und skizziert in seinem Gutachten in zwei Szenarien Lösungswege, mit denen die Transformation des öffentlichen Nahverkehrs doch noch gelingen kann. „Wir reden nicht über ÖPNV de luxe, sondern über flächendeckend funktionierende Daseinsvorsorge und die Erreichung von Klimaschutzzielen im Verkehrssektor“, betont VDV-Präsident Ingo Wortmann.Zwei Szenarien für den ÖPNVDas erste Szenario ist das „Modernisierungsszenario 2040“. Es konzentriert sich auf die Sicherung des bereits vorhandenen ÖPNV-Angebots bei einer umfassenden Modernisierung der Infrastruktur. Digitalisierung und Automatisierung sollen zu deutlichen Qualitätsverbesserungen, Effizienzgewinnen und mehr Fahrgästen führen.Das zweite Szenario ist das deutlich ambitioniertere „Deutschlandangebot 2040“. Es sieht wiederum einen erheblichen Ausbau des Nahverkehrsangebots vor. Mehr Linien, dichtere Takte, ein flächendeckender ÖPNV auch in ländlichen Regionen: Kurz gesagt soll mit diesem Modell sichergestellt werden, dass jeder Deutsche – unabhängig vom Wohnort – mit Bus und Bahn zuverlässig ans Ziel gelangt.Mehr Geld für den ÖPNV unumgänglichMöglich wird das in beiden Szenarien nur mit erheblichen Investitionen. Im „Modernisierungsszenario“ steigt der Finanzierungsbedarf laut der VDV-Analyse durchschnittlich um 1,44 Milliarden Euro pro Jahr. Von heute 26 Milliarden Euro klettert er auf 49 Milliarden Euro im Jahr 2040.Das „Deutschlandangebot“ schlägt mit einem Investitionsplus von durchschnittlich 3,36 Milliarden Euro pro Jahr zu Buche. Der Finanzierungsbedarf läge damit bei rund 80 Milliarden Euro im Jahr 2040.VDV: ÖPNV-Investitionen rentieren sichSummen, bei denen vielen Entscheidern nicht nur auf der kommunalen Ebene schwindelig wird. Doch der VDV hält dagegen. „Diese Investitionen in den ÖPNV lohnen sich“, ist der Verband überzeugt. Jeder zusätzliche Euro für den öffentlichen Nahverkehr rechne sich mehrfach: wirtschaftlich, gesellschaftlich und ökologisch. Der Nutzen des ÖPNV sei insgesamt dreimal höher als seine Kosten, kalkulieren die Verfasser des Gutachtens.Aber können Bund, Länder und Kommunen diese erheblichen Investitionen überhaupt stemmen? Schließlich ist die Verkehrswende bei weitem nicht die einzige Mammutaufgabe, die es zu bewältigen gilt. Alexander Möller, beim VDV als Geschäftsführer ÖPNV tätig, sieht da keinen Widerspruch. Der Ausbau des ÖPNV und Klimaschutz seien Investitionsfelder, die nicht in Konkurrenz zueinanderstehen, sondern sich ergänzen, sagt er. Die Kommunen hätten viel zu lange nicht genug investiert.Gesamtkonzept erarbeitenMöller hofft auf das von der Bundesregierung beschlossene Sondervermögen. „Man sollte nun nicht die verschiedenen Felder, in denen investiert werden muss, in eine Reihenfolge bringen. Vielmehr muss es ein schlüssiges Gesamtkonzept geben, wie die Mittel dorthin fließen, wo sie effizient den meisten Nutzen bringen. Und zwar für die Bürger genauso wie für die Erreichung politischer Ziele“, sagt er auf #stadtvonmorgen-Nachfrage.Die europäischen Klimaschutzziele ließen sich ohnehin nur erreichen, wenn vor allem im Verkehrssektor in den kommenden Jahren massiv in öffentliche Mobilität investiert werde. „Wenn Deutschland das nicht schafft, dann drohen hohen Milliardenbeträge an Strafzahlungen. Insofern stellt sich die Frage nicht, ob zuerst in Energie-, Wärme- oder Mobilitätswende investiert werden muss. Es braucht Investitionen in allen diesen Bereichen. Da die Kommunen das allein nicht stemmen können, müssen Bund und Länder unterstützen“, betont Möller.ÖPNV langfristig planenDie Verfasser des Gutachtens machen sich für einen gemeinsamen langfristig ausgerichteten Finanzierungspakt stark, der über die Legislaturperioden hinausreicht. Der von der Bundesregierung angedachte Modernisierungspakt sei ein guter Ansatz. Wichtig sei, dass genau festgeschrieben werde, wie die öffentlichen Mittel bis 2040 schrittweise wachsen.Handlungsbedarf sieht das Gutachten auch bei den Planungs- und Genehmigungsverfahren, die es zu beschleunigen gelte. Innovationen im ÖPNV müssten künftig zielgerichteter und schneller umgesetzt werden können. Die Politik müsse dem ÖPNV endlich den Stellenwert geben, den er in der Lebenswirklichkeit vieler Menschen längst habe, so die unmissverständliche Forderung.ÖPNV als Pflichtaufgabe?Eine weitere Empfehlung: Auf kommunale Ebene sollte der Nahverkehr zur Pflichtaufgabe werden. Die Bundesländer könnten hier gesetzlich nachschärfen und so für eine dauerhaft tragfähige Finanzausstattung sorgen – ein Ansatz, dem auch Möller viel abgewinnen kann: „Wenn ÖPNV zur Pflichtaufgabe der Kommunen würde, dann müssten dafür auch vom Land entsprechende Mittel zur Verfügung gestellt werden, um diese Pflicht erfüllen zu können. Eine finanzielle Absicherung der Kommunen durch Landesmittel wäre dafür zwingende Voraussetzung, sonst macht es keinen Sinn.“Das zeige auch ein prominentes Beispiel aus der jüngeren Vergangenheit in Rheinland-Pfalz, berichtet Möller: Der damalige Landesverkehrsminister Volker Wissing habe ein sehr gutes ÖPNV-Gesetz entwickelt und dabei auch die Verankerung der Pflichtaufgabe in den Kommunen mitgedacht. Allerdings habe er dabei die Mitfinanzierung durch das Land nicht umgesetzt – mit fatalen Folgen für die Städte und Gemeinden, die dadurch unter noch größeren finanziellen Druck geraten seien. Für Möller ist der Fall klar: „Allein dadurch, dass ÖPNV zur Pflichtaufgabe wird, stehen noch keine zusätzlichen Mittel zur Verfügung. Wenn die Mittel aber vorhanden sind, dann sorgt eine Verpflichtung dafür, dass sie auch zwingend und quasi zweckgebunden für den ÖPNV einzusetzen sind, was dem Bus- und Bahnangebot vor Ort zugutekommt und mehr Planungssicherheit für die Verkehrsunternehmen bedeutet.“

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