Bürgerzentrierte Lokalpolitik und bundespolitische Akzente

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Er will weiterhin „der Oberbürgermeister für alle Gmünder sein“: Richard Arnold ist zum dritten Mal zum Oberbürgermeister von Schwäbisch Gmünd gewählt worden. Seit 2009 lenkt er die Geschicke der baden-württembergischen Stadt. Bei der gestrigen Wahl erreichte der CDU-Politiker 74,78 Prozent der Stimmen. Sei Herausforderer Dario Thiem (Grüne) kam auf 22,28 Prozent. Zudem bewarb sich Almaith Lyons von der Satirepartei „Die Partei“ um den Posten, verblieb aber chancenlos bei 2,56 Prozent.

Meinungsstarker Diskutant: Richard Arnold

Im Wahlkampf vertrat Arnold eine bürgerzentrierte Lokalpolitik. Er rückte das Zusammenleben in der Stadtgesellschaft in den Fokus und inszenierte sich als Kümmerer. Dabei legte er Schwerpunkte auf die Wirtschaft „als Basis für ein starkes Schwäbisch Gmünd“, auf Klimaschutz, Klimaanpassung und Katastrophenvorsorge, Digitalisierung sowie die touristische Attraktivität der Stadt. Zudem sprach er sich für „eine Atempause beim Zustrom von Geflüchteten“ und die kommunale Selbstverwaltung aus.

Neben seinem lokalpolitischen Engagement setzte Arnold während seiner bisherigen Amtszeit immer wieder bundespolitische Akzente. Beispielsweise verfasste er 2023 gemeinsam mit seinen Amtskollegen aus Tübingen und Esslingen, Boris Palmer und Matthias Klopfer, einen Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz, in dem sie den bürokratischen Wust der Republik aufzeigten und zum Umlenken aufforderten. Auch in die vom Saarbrücker Oberbürgermeister Uwe Conradt gestartete Initiative „Bürgermeister für einen starken Automobilstandort“ bringt er sich ein. Als meinungsstarker Diskutant vertritt er nicht selten in Talkshows die kommunale Perspektive.

Wahlkampfthema: Umgang mit der AfD

Für eine lokale Diskussion zum Ende des Wahlkampfs sorgte Arnold vor wenigen Tagen mit einem Statement in den ARD-Tagesthemen zum Umgang mit der als rechtsextrem geltenden Partei AfD. Mit Blick auf den Einbezug der AfD-Wähler ins Stadtgeschehen und die Lokalpolitik fragte er: „Soll ich deren Interessen jetzt ausklammern?“ Arnolds politische Gegenspieler bemängelten darin eine fehlende Abgrenzung zur AfD.

Andreas Erb ist Redakteur im Public Sector des F.A.Z.-Fachverlags. Für die Plattform #stadtvonmorgen berichtet er über urbane Transformationsprozesse, die Stadtgesellschaft und die internationale Perspektive der Stadt. Seit 1998 ist der Kulturwissenschaftler als Journalist und Autor in verschiedenen Funktionen tätig, seit 2017 als Redakteur im F.A.Z.-Fachverlag.