Vor welchen Transformationsaufgaben stehen die deutschen Städte? Was treibt sie um? Und was erwarten sie sich angesichts der anstehenden Neuwahlen von der Bundespolitik? Diese Fragen stellt #stadtvonmorgen zum Jahreswechsel 14 deutschen Stadtlenkern. An dieser Stelle antwortet Oberbürgermeister Octavian Ursu aus Görlitz. Die Antworten aller 14 Oberbürgermeister erscheinen nacheinander in der Serie „Über die Jahresschwelle“ auf dieser Plattform sowie gebündelt am 2. und 8. Januar im #stadtvonmorgen-Newsletter. Der Newsletter kann kostenlos hier abonniert werden.
Zukunftsprojekte bei Fernwärme und ÖPNV
stadtvonmorgen: Ob Energie, Mobilität, Innenstadtentwicklung, Digitalisierung, Wohnungsbau oder Klimaschutz und -anpassung: Das Spektrum großer Transformationsthemen, vor denen Städte stehen, ist weit. Auf welchen Feldern liegen speziell für Ihre Stadt die zentralen Zukunftsthemen und drängendsten Herausforderungen?
Octavian Ursu: Die Zukunftsthemen der Europastadt Görlitz/Zgorzelec liegen in der Weiterentwicklung der Stadt der Wissenschaft und Forschung sowie der damit verbunden Stadtentwicklung für ein attraktives Lebensumfeld. Dazu gehört unter anderem auch das europaweit einzigartige Projekt „United Heat“, eine grenzüberschreitende, klimaneutrale Fernwärmeversorgung für den polnischen und deutschen Teil der Stadt, sowie das Projekt „ÖPNV-Modellstadt“, das neben der Anschaffung barrierefreier Straßenbahnen auch die Forschung in diesem Bereich ermöglicht.
stadtvonmorgen: Welches sind dabei die größten Hürden für Ihre Stadt?
Octavian Ursu: Neben der kommunalen Finanzausstattung sind dies vor allem bürokratische Hürden wie sehr lange und sehr umfangreiche Förder- und Planungsverfahren sowie fehlende Fachkräfte in vielen Bereichen.
stadtvonmorgen: Wo sehen Sie die wichtigen Stellschrauben: Was braucht Ihre Stadt, um Ihre Aufgaben zu meistern und in die Zukunft zu schreiten?
Octavian Ursu: Wie bereits angesprochen, sind die kommunale Finanzausstattung und der Bürokratieabbau sehr wichtige Themen. Auch die Verkehrsanbindung, insbesondere der Ausbau der Autobahn A4 und die Elektrifizierung der Bahnstrecken Dresden – Görlitz – Breslau und Cottbus – Görlitz sind für uns essenziell.
Orientierung der Politik an den Lebensrealitäten
stadtvonmorgen: Was erwarten Sie sich von der Bundespolitik und einer sich neu formierenden Regierung für die Kommunen?
Octavian Ursu: Politik für die Menschen, die arbeiten und sich einbringen, das heißt: die Orientierung der Politik an den Lebensrealitäten vor Ort. Stabile Bedingungen für die mittelständische Wirtschaft und Unternehmen. Lebensbedingungen, die den Standort Deutschland – wieder – attraktiv für Fachkräfte und junge Familien machen.
stadtvonmorgen: Was ist Ihr erreichbares, nicht zu fernes Zielbild: Wie sieht Ihre Stadt von morgen aus, welche typischen Merkmale hat sie?
Octavian Ursu: Für die Europastadt Görlitz/Zgorzelec haben wir sieben Ziele bis 2030 definiert: die Weiterentwicklung als Filmstadt mit der Sächsischen Filmakademie, eine neue Autobrücke zwischen den beiden Stadthälften über den deutsch-polnischen Grenzfluss Neiße, die bereits benannte grenzüberschreitende Fernwärmeversorgung „United Heat“, mit der auch die Klimaneutralität einhergeht, neue Ausbildungsmöglichkeiten für Gesundheitsberufe, eine große innerstädtische Parkgarage, neue Jobs in Forschung und Industrie und den Ausbau der Stadt zur ÖPNV-Modellstadt.
Info
Die Interviews mit allen 14 Oberbürgermeistern in der Serie „Über die Jahresschwelle“ gibt es zum Nachlesen gebündelt in den #stadtvonmorgen-Newslettern am 2. und am 8. Januar. Anmeldung kostenlos hier.
Andreas Erb ist Redakteur im Public Sector des F.A.Z.-Fachverlags. Für die Plattform #stadtvonmorgen berichtet er über urbane Transformationsprozesse, die Stadtgesellschaft und die internationale Perspektive der Stadt. Seit 1998 ist der Kulturwissenschaftler als Journalist und Autor in verschiedenen Funktionen tätig, seit 2017 als Redakteur im F.A.Z.-Fachverlag.