Brückenfonds und neue Schulden

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Es war ein Ereignis, das die sächsische Landeshauptstadt Dresden in den Ausnahmezustand versetzte. Als am 11. September 2024 in den frühen Morgenstunden kurz nach 3 Uhr ein Teil der Carolabrücke über der Elbe einstürzte, kam nicht nur eine wichtige Verkehrsader zum Erliegen. Auch die Fernwärmeversorgung in Teilen der Stadt fiel aufgrund des Einsturzes zeitweise aus. Die Katastrophe, bei der wohl nur aufgrund ihres nächtlichen Zeitpunkts keine Menschen zugegen waren und zu Schaden kamen, hat Signalkraft: Sie weist auf den Sanierungsstau in vielen Kommunen hin. Und für Dresden hat sie noch eine weitere Bedeutung: Denn die Stadt richtet nun einen neuen Brückenfonds ein. Der bedeutet einen Umschwung der städtischen Finanzstrategie und eine Aufnahme neuer Schulden in Höhe von bis zu 220 Millionen Euro.

Brückenfonds für die Infrastruktursanierung 

Dies hat der Dresdner Stadtrat in seiner Sitzung vom 31. März beschlossen. Der Brückenfonds soll Mittel für die Sanierung von fünf wichtigen Brücken zur Verfügung stellen. Damit will die Stadt ihre Infrastruktur sichern. Laut Beschluss kann sie dafür bis zu 220 Millionen Euro an Krediten aufnehmen. Die Rückführung der Kredite darf laut geänderter Hauptsatzung 20 Jahre ab Darlehnsaufnahme nicht überschreiten. Für die Stadt Dresden ist diese Entscheidung historisch: Nachdem sie sich 2006 über den Verkauf ihres gesamten Wohnungsbestands für 1,7 Milliarden Euro als erste deutsche Großstadt komplett entschuldet hatte, geht sie nun wieder neue Finanzverpflichtungen ein.

„Es ist ein großer und schwerer Schritt, erstmals seit fast 20 Jahren wieder Schulden aufzunehmen“, erklärte Oberbürgermeister Dirk Hilbert bereits vor der Stadtratssitzung. „Das ist niemandem leichtgefallen.“ Der Rahmen sei jedoch bewusst eng gesteckt worden, um eine Verschuldungsspirale zu vermeiden, betont der OB. „Gleichzeitig gelingt es uns, die wichtigsten Infrastrukturmaßnahmen abzusichern, von denen die Bürgerschaft völlig zu Recht erwartet, dass wir sie umsetzen.“

Carolabrücke im Fokus des Brückenfonds

Ein wesentlicher Teil des Beschlusses ist der Wiederaufbau der Carolabrücke. Neben diesem Großprojekt sollen mit den Mitteln des Brückenfonds vier weitere wichtige Brücken im Stadtgebiet saniert werden. Durch die neue Kreditfinanzierung der notwendigen Brückenprojekte blieben im städtischen Haushalt Mittel frei, die für andere dringende Vorhaben im Schul- und Straßenbau eingesetzt werden, heißt es in einer Mitteilung der Stadt.

Mirjam Lörcher ist seit Januar 2024 Teil des F.A.Z.-Fachverlags, zunächst bei FINANCE, und berichtet inzwischen für die Magazine #stadtvonmorgen und Der Neue Kämmerer.

Andreas Erb ist Redakteur im Public Sector des F.A.Z.-Fachverlags. Für die Plattform #stadtvonmorgen berichtet er über urbane Transformationsprozesse, die Stadtgesellschaft und die internationale Perspektive der Stadt. Seit 1998 ist der Kulturwissenschaftler als Journalist und Autor in verschiedenen Funktionen tätig, seit 2017 als Redakteur im F.A.Z.-Fachverlag.