Coronakrise: Wie Städte gegen den Coronavirus kämpfen

OBM als Krisenmanager vor Ort

In den Städten, die mit der Umsetzung von entsprechenden Maßnahmen betraut sind, erweisen sich die Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister als Manager in der Krise. Sie tragen zur Information der Bevölkerung bei und gehen gegen Fake News vor. Die OBM und ihre Verwaltungen mit den Gesundheitsämtern und Ordnungsbehörden setzen in der Krise entsprechende Steuerungsinstrumente um. Dazu gehören die Kontrolle zur Einhaltung eigener Allgemeinverfügungen sowie der von Bund und Ländern erlassenen Verhaltensregeln – beispielsweise die Einschränkung von Versammlungen, ein entsprechendes Kontaktverbot, der Schutz von Alten- und Pflegeheimen oder Platzsperren. Sie treffen Vorbereitungen für mögliche Ausgangssperren. Dies alles tun die OBM sehr schlagkräftig, obwohl sich einige von ihnen selbst in häuslicher Isolation oder gar Quarantäne befinden.

Zudem schaffen sie im Zusammenspiel mit kommunalen Töchtern wie Krankenhäusern vor Ort Diagnostikzentren. Sie sorgen sich um die lokale Infrastruktur, etwa was die Betreuung von Kindern in Kitas und Schulen betrifft. Sparkassen legen Hilfspakete auf. Die OBM setzen sich für lokale Wirtschaftsbetriebe ein, beispielsweise mit einer Stundung von Gewerbesteuern, und fordern Bund und Länder zu deren Unterstützung auf. Die ganze Stadtgesellschaft ist von der Coronakrise betroffen.

Coronakrise als Anschub der Digitalisierung

Darüber hinaus gibt die Coronakrise der Digitalisierung von Kommunen einen neuen Schub. So entwickeln die Städte mit Kulturschaffenden, Kulturinstitutionen und der freien Szene digitale Veranstaltungsformate, indem sie beispielsweise Konzerte via Internet übertragen. Städtische Bibliotheken erweitern ihre Onlineleihe. Zur Wirtschaftsförderung lassen sich Städte innovative digitale Plattformen einfallen, beispielsweise Portale für den lokalen Einzelhandel zur Präsentation seiner Onlineshops oder für die Gastronomie zur Darstellung ihrer Lieferservices. Auch die Verwaltung ist davon erfasst: Viele Städte vereinfachen etwa die Beantragung von Steuerstundungen durch Onlineformulare oder digitalisieren interne Arbeitsprozesse etwa mit Home-Office-Lösungen.

Milliardenkosten kommen auf die Städte zu

Letztlich belastet die Verbreitung des Coronavirus nicht nur die Wirtschaft in erheblichem Maß, sondern kostet auch die öffentliche Hand eine Milliardensumme. Auf die kommunalen Haushalte kommen enorme Kosten zu. Auch bei deren Bewältigung wird das Zusammenspiel von Kommunen, Ländern und Bund nötig sein. Der Föderalismus wird seine Funktionsfähigkeit beweisen müssen.