Die Wärmewende gehört zu den wesentlichen Transformationsaufgaben dieser Dekade. 2045 soll die Wärmeversorgung in Deutschland treibhausgasneutral vonstattengehen. Für den diesbezüglichen Umbau des Wärmesystems sind die Kommunen entscheidend. Um die Wärmewende voranzubringen und die relevanten Akteure aller Ebene kooperativ in die Zielsetzung einzubinden, hat die Bundesregierung gestern einen „Dialog zur Wärmeplanung“ gestartet. Dabei stellten Bundesbauministerin Klara Geywitz und Wirtschaftsminister Robert Habeck außerdem den „Leitfaden Wärmeplanung“ vor.
Geywitz: Austausch soll „Mehrwert“ schaffen
Nach Angaben des Bauministeriums knüpft der Dialogprozess an das Inkrafttreten des Wärmeplanungsgesetzes zum 1. Januar 2024 an. Demnach sind die Kommunen dazu verpflichtet, je nach Einwohnergröße bis zum 30. Juni 2026 (über 100.000 Einwohner) beziehungsweise bis zum 30. Juni 2028 einen Wärmeplan vorzulegen. Der Stakeholderdialog will zum einen die Arbeit an den Wärmeplänen unterstützen und zum anderen die Erfahrungen der Akteure hinsichtlich der Wärmewende zusammentragen sowie das Wissen auf einer Plattform verfügbar machen. An dem Austausch beteiligt sind laut Bauministerium der Bund, die Länder, Kommunen und Verbände.
„Die Kommunen wissen am besten, was im Rahmen der Wärmeplanung vor Ort möglich und nötig ist und was sie vom Bund als Gesetzgeber und Fördermittelgeber brauchen“, sagt Geywitz. Diesbezüglich schaffe der Austausch „einen Mehrwert für die Kommunen, Länder, Verbände und Politik“. Zudem zeige der Leitfaden Wärmeplanung Umsetzungsschritte für die lokale Planung auf. „Wichtig ist: Keine Kommune muss Sorge vor dem Planungsprozess haben“, sagt Geywitz. Der Bund unterstütze das Aufstellen der kommunalen Wärmepläne mit 500 Millionen Euro.
Habeck: Wärmeplanung „in guter Qualität“
Der Leitfaden Wärmeplanung ist eine Art Anleitung für die Durchführung der Wärmeplanung und dient Kommunen zur Orientierung. „Er trägt dazu bei, dass Wärmepläne bundesweit in guter Qualität erstellt werden“, meint Minister Habeck. Mit dem Stakeholderdialog startet außerdem eine Workshopreihe, die zu markanten Fragestellungen im Zusammenhang mit der Wärmeplanung den Austausch stimulieren und diesbezügliche Lösungsansätze aufzeigen will. Das Dialogformat läuft bis Frühjahr 2025.
[infoxbox]Den „Leitfaden Wärmeplanung“ gibt es auf der Webseite des Kompetenzzentrums Kommunale Wärmewende (KWW) hier zum kostenlosen Download.[/infobox]
Andreas Erb ist Redakteur im Public Sector des F.A.Z.-Fachverlags. Für die Plattform #stadtvonmorgen berichtet er über urbane Transformationsprozesse, die Stadtgesellschaft und die internationale Perspektive der Stadt. Seit 1998 ist der Kulturwissenschaftler als Journalist und Autor in verschiedenen Funktionen tätig, seit 2017 als Redakteur im F.A.Z.-Fachverlag.