Die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus wirken nun auch auf die Kommunalwahl in Bayern. Bayerische Kommunen versuchen, das Wahlprocedere mit Hygienemaßnahmen und dem Schutz vor Ansteckung in Einklang zu bringen. Einige fordern zur Briefwahl auf, um die Frequenz und damit gegenseitige Kontakte in den Wahllokalen zu reduzieren. Der Coronavirus könnte sich auch negativ auf die Wahlbeteiligung auswirken.
„Es gibt präventive Infektionsschutzmaßnahmen, die umgesetzt werden. Und wenn dazu noch die Hygieneregeln beachtet werden, dann besteht in Augsburg kein Grund, nicht zur Wahl zu gehen“, sagt Kurt Gribl, OBM aus Augsburg, zur aktuellen Situation. Die Stadt setzt in ihren Wahllokalen auf Hygiene- und Infraktionsschutzmaßnahmen, um bestmöglich einer Verbreitung des Coronavirus und anderer Krankheitserreger entgegenzuwirken.
Wahl mit eigenem Kugelschreiber
Etwa stelle man im Sinne des Infektionsschutzes die Wahlkabinen in größtmöglichem Abstand zueinander auf und weise vor Ort auf Hygieneregeln hin, teilt die Stadt heute in einer Presseinformation mit. In jedem Wahllokal gibt es die Möglichkeit, sich die Hände zu desinfizieren.
Darüber hinaus werden die Wähler gebeten, vor den Abstimmungsräumen zu warten, sodass jeweils nur die Wahlhelfer und die aktuell Abstimmenden gleichzeitig im Raum sind. Zur Abstimmung kann außerdem der eigene Kugelschreiber oder Filzstift – kein Bleistift – mitgebracht werden. Auch diese Maßnahme soll indirekte Kontakte reduzieren.
Schutz der 1.700 Wahlhelfer
Insgesamt sind in Augsburg über 1.700 Wahlhelfer im Einsatz. Mit ihren Maßnahmen zur Vermeidung einer Übertragung des Coronavirus im Rahmen der Kommunalwahl will die Stadt nicht nur die Wähler, sondern auch die Wahlhelfer schützen. Wer sich in den vergangenen zwei Wochen in einem sogenannten Risikogebiet aufgehalten hat, ist dazu angehalten, nicht als Wahlhelfer zu arbeiten.
Andreas Erb ist Redakteur im Public Sector des F.A.Z.-Fachverlags. Für die Plattform #stadtvonmorgen berichtet er über urbane Transformationsprozesse, die Stadtgesellschaft und die internationale Perspektive der Stadt. Seit 1998 ist der Kulturwissenschaftler als Journalist und Autor in verschiedenen Funktionen tätig, seit 2017 als Redakteur im F.A.Z.-Fachverlag.